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Kritik an EU-Kommissionschefin : Linke: Aufruf zum Energiesparen zynisch

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Linken-Fraktionschefin Mohamed Ali wirft der EU-Kommissionschefin Zynismus vor. Von der Leyen hatte dazu aufgerufen, Energie zu sparen, um rasch von Moskau unabhängig zu werden.

"Wir sind mittlerweile in einer Situation, in der es für viele Menschen schwierig wird, ihren Alltag zu bewältigen", sagt Linken-Fraktionschefin Amira Mohamed Ali im ZDF.

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Linken-Fraktionschefin Amira Mohamed Ali hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen scharf kritisiert, weil sie angesichts des Kriegs in der Ukraine zum Energiesparen aufgerufen hatte. "Das finde ich wirklich zynisch", sagte Mohamed Ali im ZDF-Morgenmagazin. 

Mohamed Ali: Weg zur Arbeit bald für viele unbezahlbar

Von der Leyen hatte gesagt, auch Energiesparen könne dazu beitragen, Europa schneller von Gas, Öl und Kohle aus Russland unabhängig zu machen. Hinzu kämen Energiesparprogramme für die Wirtschaft, neue Lieferwege und der Ausbau erneuerbarer Energien.

Mohamed Ali hielt dem entgegen: "Wir sind mittlerweile in einer Situation, in der es für viele Menschen wirklich real schwierig wird, ihren normalen Alltag zu bewältigen, der Weg zur Arbeit wird für viele unbezahlbar." Viele Menschen hätten keine Alternative, "die brauchen das Auto, um zur Arbeit zu fahren".

"Eines ist ganz klar: Wir müssen raus aus der Abhängigkeit von russischem Gas", so Ursula von der Leyen, Europäische Kommissions-Präsidentin.

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Linke: Verhältnis zu Russland neu bewerten

Die Linken-Politikerin wandte sich zugleich gegen weitere Waffenlieferungen aus Deutschland an die Ukraine. Solche Lieferungen drohten, die Lage weiter zu eskalieren. "Waffenlieferungen aus Deutschland würden da eher einen negativen Beitrag leisten." 

Mohamed Ali wandte sich zugleich gegen Wirtschaftssanktionen, "die die russische Bevölkerung treffen". Richtig seien Sanktionen, die den russischen Präsidenten Wladimir Putin und sein System träfen. Für die Linke gelte nach dem Einmarsch der Russen in die Ukraine, dass das Verhältnis zu Russland neu bewertet werden müsse.

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27.03.2023
von Anne Brühl
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