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"Haben es richtig gemacht!" - Von der Leyen: Keine Fehler, nirgends

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So rosig ist Europas Zustand nur, wenn Ursula von der Leyen ihn beschreibt: Wie die Kommissionspräsidentin in ihrer "State of the Union"-Rede die Seele Europas herbeibeschwört.

Immer im September zieht die Präsidentin der Europäischen Kommission Bilanz zur Lage der EU. Vor dem Europäischen Parlament stellt sie die dringendsten Themen vor: unter anderem die Konflikte in der Welt, die Bekämpfung von Covid-19 und den Klimaschutz.

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Ursula von der Leyen hat beinahe schon eine Stunde geredet, da stellt sie dem EU-Parlament einen Überraschungsgast vor. Beatrice "Bebe" Vio, italienische Paralympics-Goldmedaillen-Siegerin im Rollstuhl-Fechten, sitzt in den Reihen des Straßburger Plenarsaals.

Sie sei Beispiel für eine Generation, ja für Europa, schwärmt von der Leyen: Vio habe noch im Frühjahr um ihr Leben gekämpft - und im Sommer erneut paralympisches Gold gewonnen.

Wenn es unmöglich erscheint, so ist es trotzdem möglich
Ursula von der Leyen zitiert Beatrice "Bebe" Vio

Die Sportlerin darf kurz aufstehen. Erhält warmen Applaus. Und ihr Auftritt als Symbolfigur - oder Maskottchen? - für von der Leyens Rede ist wieder zu Ende.

"Wir haben es richtig gemacht", meint von der Leyen

Noch im Februar hatte Ursula von der Leyen selbst "Versäumnisse" der EU bei der Impfstoffbeschaffung eingeräumt. Was ihr sieben Monate später keine Silbe mehr wert ist: "Wir haben Europa versorgt. Wir haben die Welt versorgt. Wir haben es richtig gemacht!", ruft die Kommissionspräsidentin den Abgeordneten zu.

Eine klare Haltung gegenüber Staaten wie Polen und Ungarn müsse das EU-Parlament zeigen, sagt Europakorrespondentin Anne Gellinek.

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Offenbar hat von der Leyen sich vorgenommen, die Lage Europas noch rosiger zu schildern, als es ihr pinkfarbenes Jackett vermuten lässt.

Tatsächlich sprechen manche Daten für die EU: In keiner Region der Welt sind mit über 70 Prozent so viele Erwachsene vollständig geimpft wie in Europa. Keine Wirtschaftsmacht versorgt den Rest der Welt mit so viel Impfstoff. In ihrer Rede verspricht von der Leyen weitere 200 Millionen Corona-Impfdosen für ärmere Länder.

Probleme? Verschweigt die Kommissionspräsidentin lieber

Und doch ist die Pandemie alles andere als vorbei: Manche Mitgliedsländer wie Bulgarien oder Rumänien erreichen Impfraten, die Schlimmes befürchten lassen. Und anderswo werden Impfdosen weggeworfen, weil niemand mehr sich impfen lassen will.

Von der Leyen spricht lieber über Erreichtes, das digitale Impfzertifikat - und Geplantes, die Europäische Gesundheitsunion. Und spart nicht mit großspurigen Worten: "In einem gemeinsamen Kraftakt hat Europa gehandelt, während die übrige Welt noch diskutierte".

Die Pandemie war eine Bewährungsprobe für die Europäische Union. Eine Studie zeigt nun Schwächen in der EU-Gesundheitspolitik auf und gibt Verbesserungsvorschläge.

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Thema Corona: Nach 15 Minuten abgehakt

Nach einer Viertelstunde hat sie die Corona-Pandemie abgehakt. Es geht bald um eine europäische Chip-Produktion, dann um das von der Kommissionschefin ausgerufene Jahr der Jugend 2022, dann um einen Importstopp für Produkte aus Zwangsarbeit. Und schließlich um die Klimakrise. Wo von der Leyen die USA und China dazu aufruft, ihren Ankündigungen konkrete Pläne folgen zu lassen.

Dass dies auch für die EU selbst gilt, lässt von der Leyen stillschweigend außer acht.

Doch, die Rechtsstaatlichkeit erwähnt sie dann doch

Fast ist man geneigt, sich die Augen zu reiben: wie gut alles läuft in von der Leyens Union. Da wechselt sie - nach Passagen auf Englisch und auf Französisch - ins Deutsche. Und kommt auf die aktuell größte innereuropäische Baustelle zu sprechen: die Rechtsstaatlichkeit.

Vor einer Woche erst hatte von der Leyens Kommission finanzielle Sanktionen gegen Polen beim Europäischen Gerichtshof beantragt, jetzt bekräftigt sie in ihrer Rede - ohne jedoch Polen und Ungarn beim Namen zu nennen: "Wir sind entschlossen, diese Werte zu verteidigen. Und wir werden in dieser Entschlossenheit niemals nachlassen."

Der Realitätscheck dürfte schon nächste Woche kommen: wenn, wie angekündigt, das polnische Verfassungsgericht entscheidet, ob polnisches Recht Vorrang hat vor europäischem. Offen, wie stark dann die von Ursula von der Leyen beschworene europäische Seele hilft.

Sehen Sie hier die gesamte Rede von Ursula von der Leyen:

EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hat in ihrer Rede zur Lage der Europäischen Union die Corona-Pandemie und weitere große Herausforderungen der Gegenwart zum Thema gemacht.

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