Die russischen Behörden haben die Online-Netzwerke Facebook und Twitter gesperrt. Die US-Regierung reagierte "tief besorgt" über die Bedrohung der Redefreiheit.
Die russischen Behörden haben die Sperrung der Online-Netzwerke Facebook und Twitter angeordnet. Über die Plattformen haben sich bisher viele Menschen in Russland abseits der staatlichen Medien über den Einmarsch in die Ukraine informiert.
Zunächst hatte die Medienaufsichtsbehörde Roskomnadsor angekündigt, Facebook zu sperren. Sie begründete die Entscheidung damit, dass Facebook russische Medien "diskriminiert" habe. Facebook habe seit Oktober 2020 in 26 Fällen Kreml-treue russische Medien "diskriminiert", indem ihre Accounts beschnitten wurden, erklärte Roskomnadsor. Dies habe die Rechte und Freiheiten von Russen verletzt.
US-Regierung kritisiert Blockade
Die USA kritisierten die Blockade durch die russischen Behörden. Die Entscheidung sei Teil umfassenderer Bemühungen der russischen Führung, den Bürgern eine ganze Reihe von Informationen vorzuenthalten, sagt US-Präsidialamtssprecherin Jen Psaki vor Journalisten.
Ein AFP-Korrespondent berichtete aus Moskau, dass das Online-Netzwerk nicht mehr erreichbar war, das zu Facebook gehörende Angebot Instagram war aber zunächst noch nutzbar. Später am Freitagabend gab die Behörde auch die Sperrung von Twitter bekannt.
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Unabhängige Medien verboten
Die russischen Behörden haben ihr Vorgehen gegen Aktivisten und kritische Stimmen in den Medien seit Beginn des russischen Angriffskriegs in der Ukraine massiv verschärft. Russische Medien waren nach dem Einmarsch in die Ukraine angewiesen worden, nur offizielle Informationen der russischen Behörden für ihre Berichterstattung zu verwenden. Die wichtigsten unabhängigen Medien des Landes wurden verboten.
Am Freitag verabschiedete das Parlament in Moskau zudem ein Gesetz, welches drakonische Haftstrafen gegen missliebige Berichterstattung über die russische Armee vorsieht. Bis zu 15 Jahre Haft drohen demnach für die Verbreitung von "Falschnachrichten" über die Armee. Betroffen von dem Gesetz sind auch Ausländer. Die britische Rundfunkanstalt BBC setzte deshalb die Arbeit aller ihrer Journalisten in Russland vorerst aus.
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