FDP-Generalsekretär: Atomverhandlungen mit Iran abbrechen

    Generalsekretär Djir-Sarai:FDP: Atomverhandlungen mit Iran abbrechen

    von Stefanie Reulmann
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    FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai spricht sich im ZDF für Sanktionen gegen Iran aus. Neben "personenbezogenen Sanktionen" sei auch "die Aussetzung des Atomabkommens" notwendig.

    Angesichts der Proteste im Iran und deren Niederschlagung durch das Regime befürwortet FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai Sanktionen gegen Teheran. Im Gegensatz zu früheren Protesten im Iran, bei denen die Demonstranten für eine Reform eingetreten seien, ginge es in der aktuellen Situation um "die Abschaffung der Islamischen Republik", sagt Djir-Sarai. "Ich bin davon überzeugt, dass das gelingt, die Frage ist nur, wann."

    Esken: Klare Kante gegen Iran

    Der weitere Verlauf hänge auch von der Unterstützung des Auslandes ab. Der FDP-Generalsekretär fordert eine Reaktion der Europäischen Union. Nicht nur eine "andere Iran-Politik" sei notwendig, sondern auch "personenbezogene Sanktionen gegen die Vertreter des Regimes". Und man müsse sich "darüber im Klaren sein, dass derzeit Atomverhandlungen mit dem Iran keinen Sinn machen", so Djir-Sarai. Man könne "nicht mit einem Regime verhandeln, das keinerlei Legitimität bei der eigenen Bevölkerung genießt", sagt er.
    Auch die SPD-Co-Vorsitzende Saskia Esken hatte zuvor, angesichts der brutalen Vorgehensweise der iranischen Regierung gegen Demonstranten, eine sofortige Beendigung der Atom-Gespräche mit dem Iran gefordert. Da müsse klare Kante gezeigt werden, sagt sie.

    Bis hierhin und nicht weiter.

    SPD-Chefin Saskia Esken

    EU-Außenminister beraten am Montag

    Widerspruch kommt allerdings aus den eigenen Reihen. Der SPD-Außenpolitiker Nils Schmidt hält einen Abbruch der Atomverhandlungen mit Iran für unverantwortlich, da dies die Stabilität in der Region gefährden könne.
    Am Montag wollen die Außenminister der EU über die Situation im Iran beraten. Dabei soll auch über weitere Sanktionen beraten werden. Aus der Russland-Debatte wisse man jedoch, "wie kompliziert und schwierig diese personenbezogenen Sanktionen sind", betont Djir-Sarai im ZDF.
    Quelle: ZDF
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