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Virtuelles Treffen der FDP : Dreikönigstreffen: Ein Balanceakt für Lindner

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Parteichef Christian Lindner geht zum ersten Mal als Regierungsmitglied ins Dreikönigstreffen der FDP. Er muss eine heikle Balance zwischen Freiheit und Verantwortung finden.

Christian Lindner am 05.01.2022 in Berlin
Christian Lindner
Quelle: dpa

"Wir wünschen euch ein fröhliches Jahr, Caspar, Melchior und Balthasar …". Selten war der Segen der Drei Könige so wertvoll wie heute. Fast zwei Jahre massiver Einschränkungen elementarer Grundrechte liegen hinter uns, und angesichts einer gewaltigen Omikron-Welle scheint kein Ende in Sicht.

Schwere Zeiten für Liberale; ihre Botschaft - Freiheit in Verantwortung - beschreibt in diesen Tagen eine besonders heikle Balance. Auch deshalb wird FDP-Chef Christian Lindner seine Worte heute besonders sorgfältig abwägen. 

Dreikönigstreffen: Liberale Tradition seit 1866

Dreikönig: Für die Freien Demokraten ist das traditionsreiche Treffen in Stuttgart stets Selbstvergewisserung und Aufbruchssignal; eine Art politische Projektion ins neue Jahr, gestützt auf eine lange Geschichte.

Seit 1866 kommen Liberale am 6. Januar in der württembergischen Hauptstadt zusammen. Mehr als hundertfünfzig Jahre Tradition: Im mit demokratischem Erbe nicht gerade überreich gesegneten Deutschland markiert das schon eine besondere Beständigkeit - auch wenn die Kundgebung im Stuttgarter Opernhaus nun schon zum zweiten Mal in den virtuellen Raum ausweichen muss. 

Lindner befreit die FDP von der Union

Parteichef Christian Lindner dürfte die große Bühne nutzen, um seine Partei auf eine neue Etappe einzuschwören: Vier Wochen liegen zwischen Nikolaus und Dreikönig, ebenso lange stellt die FDP wieder vier Minister im Bundeskabinett, beansprucht Gestaltungsmacht in Berlin. Noch dazu in einer Konstellation, die es bisher so nicht gab: Im Bündnis mit den Grünen und mit der SPD. 

Damit befreit Lindner die FDP aus einer zunehmend beengenden Bindung an die Unionsparteien, die die Liberalen stets als widerborstige Verwandtschaft empfanden; freie Radikale, die dringend gebunden werden mussten. Angela Merkel hat sie das zwischen 2009 und 2013 mit nonchalanter Koch-und-Kellner-Haltung spüren lassen - und stürzte die FDP damit in eine Identitätskrise, Selbstzerfleischung und schließlich ins parlamentarische Aus. 

Mit neuem Image: FDP punktet bei jungen Wählern

Als Christian Lindner im Dezember 2013 den Vorsitz der moribunden Freien Demokraten übernahm, hätte kaum jemand auf ihr Überleben gewettet, geschweige denn auf Regierungsbeteiligung.

Es gelang ihm jedoch, viele alte Zöpfe im Honoratiorenclub FDP zu kupieren, das Image einer kalten Wirtschaftspartei abzustreifen, neue Themen zu erobern, allen voran die Digitalisierung. Vor allem junge Wähler honorierten das 2017 und 2021 mit fast elf Prozent. 

Ria Schröder von der FDP nach der Kanzlerwahl zur allgemeinen Impfpflicht und dem Koalitionsvertrag. Beim Thema Rente hätte man mutiger sein können, so Schröder.

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Die Jahre der Opposition nutzte die stark verjüngte FDP-Fraktion, das Verhältnis zu den Grünen zu entkrampfen. Statt ihre alte, habituelle Abneigung zu pflegen, stellten sie in gemeinsamer Oppositionsarbeit überrascht fest, wie viel sie eigentlich verband.

Auf dem Gebiet der Menschen- und Bürgerrechte oder in der Gesellschaftspolitik, aber auch bei sozialpolitischen Fragen: dass das liberale Bürgergeld etwa, seit Jahrzehnten fester Bestandteil der FDP-Programmatik, erstaunlich gut zu grünen Ideen von einem Grundeinkommen passte. 

Gute fünf Wochen haben die Ampel-Parteien verhandelt. Jetzt liegt der 177 Seiten starke Koalitionsvertrag vor: SPD, Grüne und FDP haben sich geeinigt. Die wichtigsten Punkte im Überblick.

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Olaf Scholz war schlauer als die Union

Die überraschende Wendung, dass sich zunächst die kleineren Koalitionspartner verständigten, um dann gemeinsam die größeren Volksparteien zum Schaulaufen einzuladen, folgte dieser Logik.

Olaf Scholz hat das schlauer und schneller wahrgenommen als machtverwöhnt herablassende Unionspolitiker, die seitdem voll Bitterkeit auf die FDP eindreschen und verzweifelt versuchen, die Partner der Ampelkoalition über das Mobilisieren alter Ressentiments gegeneinander aufzuhetzen.    

Keine Witze auf Kosten der Grünen

Deren neues Miteinander wird sich nun jedoch im konfliktreichen Regierungsalltag bewähren müssen. Seitenhiebe gegen die Grünen waren bis Mitte der 2000er Jahre fest im Repertoire eines jeden Dreikönigstreffens und immer gut für Lacher.

Diesmal werden Lindner und der neue Generalsekretär Bijan Djir-Sarai sich diese wohl verkneifen. Auch wenn das Staatsverständnis der beiden Parteien sich nach wie vor sehr unterscheidet. 

Aufbruch also, in schwieriger Zeit. Den Segensspruch von Caspar, Melchior und Balthasar werden die Liberalen auch 2022 gut gebrauchen können. 

Frank Buchwald ist Korrespondent im ZDF-Hauptstadtstudio Berlin.

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