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Thüringens Ministerpräsident Kemmerich will zurücktreten

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Weg für Neuwahlen frei - Thüringens Ministerpräsident Kemmerich will zurücktreten

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Der Thüringer Ministerpräsident Thomas Kemmerich will sein gerade erst erworbenes Amt wieder zur Verfügung stellen. "Der Rücktritt ist unumgänglich", sagte der FDP-Politiker.

Thomas Kemmerich bezeichnet seinen Rücktritt als Thüringer Ministerpräsident als "unumgänglich". Die FDP wolle die Selbstauflösung des Landtages beantragen, um Neuwahlen zu ermöglichen.

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Die FDP-Fraktion hat eine Auflösung des Thüringer Landtages vorgeschlagen. Über einen entsprechenden Antrag informierte der erst am Mittwoch gewählte Thüringer Ministerpräsident Thomas Kemmerich in der Erfurter Staatskanzlei. Damit sollen Neuwahlen möglich gemacht werden, sagte Kemmerich nach einem Krisengespräch mit FDP-Chef Christian Lindner. "Der Rücktritt ist unumgänglich".

Er wolle den Makel der Unterstützung durch die AfD vom Amt des Ministerpräsidenten nehmen, begründete er seine Entscheidung. "Gestern hat die AfD mit einem perfiden Trick versucht, die Demokratie zu beschädigen." Weiter sagte er: "Demokraten brauchen demokratische Mehrheiten. Die sich offensichtlich in diesem Parlament nicht herstellen lassen."

Der neu gewählte Ministerpräsident Thomas Kemmerich kündigte in einer Pressekonferenz an, dass die FDP-Fraktion in Thüringen die Auflösung des Landtags beantragen will. Damit sollen Neuwahlen herbeigeführt werden.

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"Makel der Unterstützung durch die AfD"

Die Wahl des FDP-Politikers hatte wegen der Mitwirkung der AfD deutschlandweit zu einer heftigen Kontroverse und zu Demonstrationen in mehreren Städten geführt.

"Thomas L. Kemmerich will damit den Makel der Unterstützung durch die AfD vom Amt des Ministerpräsidenten nehmen", hieß es in der Mitteilung der Thüringer FDP-Fraktion vom Donnerstag.

Knapp gegen Ramelow durchgesetzt

Kemmerich, dessen Partei im Herbst nur knapp den Sprung in den Thüringer Landtag geschafft hatte, war am Mittwoch mit Stimmen von Liberalen, CDU und AfD zum Ministerpräsidenten gewählt worden. Er hatte sich nur knapp gegen den bisherigen Regierungschef Bodo Ramelow von den Linken durchgesetzt.

Es war das erste Mal, dass die AfD einem Ministerpräsident ins Amt half.

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