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Krise der FDP - Das drohende Trauma 2.0

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Miese Umfragen, eine Personaldebatte um die Generalsekretärin: die FDP in der Krise. Sie – oder der Liberalismus per se?

Die FDP steckt in der Krise. Das zeigen auch die Umfragewerte, bei denen die Partei mittlerweile sogar unter fünf Prozent gerutscht ist. Den Liberalen gelingt es nicht zu punkten.

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Am 23. April kündigte Christian Lindner öffentlich die Zusammenarbeit auf: Die "Zeit der großen Einmütigkeit", sagte der FDP-Vorsitzende im Bundestag an die Adresse von Angela Merkel, sei nun vorbei. Die FDP habe die Entschlüsse zum so genannten Lockdown mitgetragen. Nun aber müsse man darüber sprechen, wie "Gesundheit und Freiheit" besser miteinander zu vereinbaren seien.

Sehen Sie hier die Rede von FDP-Chef Lindner im Bundestag.

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Da steckte Deutschland schon rund einen Monat im Ausnahmezustand. Die Corona-Gefahr: allgegenwärtig. Die Grundrechte: massiv beschnitten.

Baum: Spätes Bekenntnis zum Grundthema der FDP

Am 23. April habe sich Christian Lindner auf das Grundthema des Liberalismus besonnen – und zwar zu spät, kritisiert FDP-Urgestein Gerhart Baum:

Es wäre von Anfang an eine wichtige Aufgabe unserer Partei gewesen, auf die Grundrechte zu dringen.
Gerhart Baum, FDP-Politiker

Lindners Entscheidung, den Kurs der Groko nicht mehr mitzutragen – kam er wirklich zu spät? Die Umfragen sagen: "Ja". Alle Oppositionsparteien leiden unter Corona – aber die FDP hat es besonders hart erwischt. In manchen Sonntagsfragen fand sich die FDP schon in der Todeszone wieder, unter der Fünf-Prozent-Hürde. Das Trauma vom Rauswurf aus dem Parlament 2013 ist nicht mehr sieben Jahre her, sondern droht sich in einem Jahr zu wiederholen. 

Die FDP und die Umfragen

Die Lage ist kläglich. Man klammert sich an Durchhalteparolen. Marie-Agnes Strack-Zimmermann zum Beispiel sagt:

Ich gucke nicht auf Umfragen. Das lenkt nur ab.
Marie-Agnes Strack-Zimmermann, FDP-Politikerin

Oder Michael Theurer, stellvertretender Fraktionschef der FDP im Bundestag. "Wir gehen gerade in den Umfragen wieder nach oben", sagt er, und seine Stimme bleibt am Ende des Satzes fragend oben, als wollte er hinzufügen: "Krise? Welche Krise?"

Berlin direkt
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Quelle: ZDF

Theurer will sie nicht thematisieren. Er hat sich in letzter Zeit öfter die Finger verbrannt. Als er dem in seiner eigenen Partei in Ungnade gefallenen Grünen Boris Palmer anbot, zur FDP zu wechseln, sprach Lindner sich auf Twitter, also öffentlich, dagegen aus. 

Theurer war noch vor Corona einer der Wenigen in der Partei, die  vergleichsweise offen mit Kritik an Christian Lindner aufgefallen waren. Auch das tut er jetzt nicht mehr.

Politologe: "One-Man-Show Lindner" wird zum Nachteil

Christian Lindner hat die FDP aus der Außerparlamentarischen Opposition in den Bundestag zurückgekämpft. Das haben ihm viele in der Partei bis heute nicht vergessen. Und genau das, die "One-Man-Show namens Lindner", sagt der Politologe Thorsten Faas, gerate zunehmend zum Problem:

Der Wahlkampf 2017 war auf Lindner zugeschnitten. Da galt Lindner noch als Bonus. Nur liegt er mit seinen Beliebtheitswerten regelmäßig auf dem letzten Platz. Er wird zum Malus.
Thorsten Faas, Politologe

Das Platzenlassen der Jamaika-Koalition, Ausflüge in den Populismus – immer wieder sorgte Lindner für Diskussionen, auch intern.

Die Lockerungen der einzelnen Länder in der Corona-Krise seien "kein Überbietungswettkampf", sagt FDP-Chef Christian Lindner, sondern "eine notwendige Veränderung der Krisenstrategie".

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Personaldebatte um Generalsekretärin Teuteberg

Nur: Ein Jahr vor der Bundestagswahl käme es Harakiri gleich, würde die FDP eine Personaldebatte um ihren Vorsitzenden anzetteln. Stattdessen tobt jetzt eine um Generalsekretärin Linda Teuteberg. Die Brandenburgerin war Lindners Wunschkandidatin und ist seit April 2019 im Amt.

"Linda Teuteberg bleibt hinter den Erwartungen zurück. Es war logisch, dass Lindner sich für eine Frau entschieden hat. Die öffentliche Debatte war so. Aber das sollte uns eine Lehre sein", sagt eine Funktionärin. Ihren Namen will sie nicht nennen – wie die meisten, die Teuteberg nun kritisieren.

Die Angst vor einem "Weiter so" – sie ist mindestens so groß wie die vor einem neuen Trauma, 2021.

Der Autorin auf Twitter folgen: @nicolediekmann

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