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Unter Korruptionsverdacht : Frankfurter wählen OB Feldmann ab

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Trotz Korruptionsverdacht und peinlicher Ausrutscher klebte Frankfurts OB Feldmann am Job. Nun wurde er von den Bürgern abgewählt - am Freitag will er sein Amt niederlegen.

Die Wahlbeteiligung war hoch, das Ergebnis des Bürgerentscheids eindeutig: Frankfurts umstrittener Oberbürgermeister Peter Feldmann muss sein Amt niederlegen.

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Der umstrittene Oberbürgermeister von Frankfurt am Main, Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD), ist laut ersten vorläufigen Ergebnissen abgewählt. Nach Auszählung von rund 86 Prozent der Stimmen votierten beim Bürgerentscheid am Sonntag rund 95 Prozent gegen einen Verbleib des 64-Jährigen im Amt, teilte die Wahlbehörde der Mainmetropole am Abend mit. Zudem wurde das vorgeschriebene Quorum von mindestens 30 Prozent der Wahlberechtigten erreicht, die für die Abwahl stimmen mussten.

OB kündigt Amtsniederlegung an

Feldmann selbst trat danach vor die Kamera. Es sei nicht das Ergebnis herausgekommen, das er sich gewünscht habe, sagte er zum Bürgerentscheid. Er werde am kommenden Freitag sein Amt niederlegen.

Peter Feldmann nach seiner Abwahl - das Presse-Statement hier in voller Länge:

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Feldmann bedankte sich bei seinen Unterstützern und verwies auf Erfolge seiner Politik unter anderem im Kampf um bezahlbare Mieten und kostenlose Kitas. Es müsse in diese Richtung weitergedacht werden. "Das Ziel einer sozialen Stadt" sei noch nicht erreicht, sagte Feldmann. Er werde sich als politisch denkender Mensch und einfacher Frankfurter Bürger weiter an der Debatte beteiligen und sich engagieren.

Korruptionsverdacht und verbale Ausrutscher

Am Dienstag war noch bekanntgeworden, dass Feldmann positiv auf Corona getestet worden war. Zudem war er zu einem Prozesstermin am vergangenen Montag nicht erschienen, laut Attest wegen eines "psychischen Ausnahmezustands". Der 64-Jährige sitzt wegen des Verdachts der Vorteilsannahme auf der Anklagebank des Frankfurter Landgerichts. Dabei geht es um seine engen Beziehungen zur Arbeiterwohlfahrt (Awo). Feldmann weist die Vorwürfe zurück. Zu alldem leistete er sich immer wieder peinliche Ausrutscher.

Sympathien hatte er auch verspielt, etwa als er in einem Flugzeug einen sexistischen Spruch auf Kosten der Stewardessen klopfte und im Römer den Europapokal der Frankfurter Eintracht an sich riss. Die Eintracht-Führung hatte ihn daraufhin zur unerwünschten Person im Stadion erklärt.

Und unlängst sorgte er im Gericht erneut für Kritik: In einer Erklärung, die sein Anwalt vorlas, hieß es, er habe seine Frau wegen einer von ihm ungewollten Schwangerschaft geheiratet. Für den Passus über seine damalige Ansicht, das Kind solle besser abgetrieben werden, entschuldigte er sich später bei seiner Tochter - über Facebook.

Fast alle Parteien warben für Abwahl

Rücktrittsaufforderungen hatte Feldmann konsequent verhallen lassen. Spätestens seit diesem Sommer hatten fast alle Parteien im Römer Feldmanns Amtsverzicht gefordert, selbst seine eigene - die SPD. Eine Abwahl durch die Stadtverordneten nahm er prompt nicht an, deshalb sind nun die Bürgerinnen und Bürger gefragt.

Um Feldmann abzuwählen, brauchte es eine Mehrheit von mindestens 30 Prozent der Stimmberechtigten - eine hohe Hürde für eine Kommunalwahl. So hatte 2018 die gesamte Beteiligung an der Stichwahl um Feldmanns Wiederwahl bei 30,2 Prozent gelegen. Das Bürgeramt für Wahlen hatte daher im Laufe des Sonntags - anders als bei anderen Abstimmungen - keine Zwischenstände zur Wahlbeteiligung bekannt gegeben. Dadurch sollte jegliche Beeinflussung ausgeschlossen werden, hieß es. Auch zum Stand der Briefwahl gab es vorab keine Angaben.

Der Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) bei der Stadtverordnetenversammlung im Römer (Archivbild)
Kommentar

Nach Abwahl des Frankfurter OB - Aus dem Feld, Mann! 

Die Frankfurter Stadtverordneten wollen OB Peter Feldmann so schnell wie möglich loswerden, auch seine eigene Partei. "Geh endlich aus dem Feld, Mann" - ein Kommentar.

von Peter Wagner
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