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US-Polizei bekommt Würgegriff verboten

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Veränderungen nach Floyd-Tod - US-Polizei bekommt Würgegriff verboten

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Der Tod von George Floyd in Minneapolis hat dort zu einem Umdenken geführt. Die Stadt will der Polizei den Würgegriff verbieten. Auch Bundesstaaten wollen dem Beispiel folgen.

George Floyds Tod löste weltweit Proteste gegen Rassismus und Polizeigewalt aus: Der Bürgermeister in Minneapolis reagiert und verbietet Polizeibeamten die Methode des Würgegriffs.

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Sport, Politik, Polizei und Justiz - das sind nur vier der Bereiche des Lebens in den USA, die sich gerade wegen des brutalen Tods von George Floyd verändern. Und die friedlichen Demonstrationen im Land gegen Polizeigewalt und Rassismus dauern weiter an. In der Hauptstadt Washington wird am Samstag mit dem bislang größten Protest gerechnet; auch in anderen Metropolen wollen die Menschen wieder auf die Straße gehen.

Polizeireform in Minneapolis

Die Stadt Minneapolis, wo der Afroamerikaner Floyd am vergangenen Montag bei einer Festnahme getötet worden war, kündigte umfassende Polizeireformen an. Künftig dürften Beamte keine Würgegriffe mehr anwenden und Verdächtige nicht am Nacken festhalten, erklärte Bürgermeister Jacob Frey. Zudem müssten alle Polizeibeamte, die Zeugen einer "ungenehmigten Gewaltanwendung" ihrer Kollegen würden, dies unter Strafandrohung melden.

Die mit dem Bundesstaat Minnesota juristisch bindend vereinbarten Reformen seien ein guter Schritt, um die Kultur der Polizei zu ändern und "systematischen Rassismus zu entwurzeln", schrieb Frey auf Twitter.

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Bundesstaaten Kalifornien und New York folgen

Auch im bevölkerungsreichen Westküstenstaat Kalifornien soll ein Würgegriff, bei dem die Blutzufuhr zum Gehirn unterbunden wird, künftig verboten werden. Gouverneur Gavin Newsom erklärte am Freitag, die Methode werde aus dem Trainingsprogramm für Polizeibeamte verbannt, zudem solle auch eine gesetzliche Regelung folgen.

Auch der Gouverneur des Bundesstaates New York, Andrew Cuomo, stellte am Freitag einen Gesetzesentwurf vor, der unter anderem den Würgegriff bei Polizeieinsätzen verbieten soll. Zudem sollen Akten zu früherem Fehlverhalten von Polizisten transparent einsichtlich gemacht werden.

Ein Polizeibeamter stößt einen 75-Jährigen Mann, der daraufhin schwerverletzt am Boden liegen bleibt am 04.06.2020

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Polizeigewalt in den USA: Knien und Knüppeln
 

Bei Protesten verletzen US-Polizisten einen 75-Jährigen schwer. Tags zuvor solidarisierten sie sich noch mit Demonstranten.

von Nils Metzger

Keine Anklage gegen Demonstranten in New York

In New York kündigte Manhattans Staatsanwalt Cy Vance zudem an, Demonstranten nicht wegen Verstößen gegen die nächtliche Ausgangssperre zu belangen. "Die strafrechtliche Verfolgung von Demonstranten, denen diese geringfügigen Delikte vorgeworfen werden, untergräbt die wichtigen Verbindungen zwischen den Strafverfolgungsbehörden und den Gemeinschaften, denen wir dienen", hieß es in einer Mitteilung.

In der Millionenmetropole hatten zuletzt immer wieder Tausende Menschen weitestgehend friedlich demonstriert. Dabei sind nach Angaben der Polizei bereits mehr als 2.000 Menschen vorübergehend festgenommen worden. New York, Atlanta, Los Angeles, Washington, Minneapolis und andere Städte hatten nach Ausschreitungen am Rande der Proteste zeitweise Ausgangssperren verhängt. In Washington zum Beispiel war die Polizei angewiesen worden, friedliche Demonstranten trotz Ausgangssperre nicht festzunehmen.

Der Zaun um das Weiße Haus vergrößert sich. Trump bejubelt den leichten Rückgang der Arbeitslosenzahlen – und versucht George Floyd für seine Politik zu missbrauchen.

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Obama sieht "ehrliche" Debatte über Rassismus

Der Tod Floyds hat nach Ansicht des früheren US-Präsidenten Barack Obama eine "ehrliche" Debatte über Rassismus in den USA ausgelöst. Die von Floyds Tod ausgelöste Bewegung sei "inspirierend", sagte der 58-jährige Ex-Präsident in einem Videochat.

Obama, der bislang erste schwarze US-Präsident, hatte sich zuletzt nur sehr selten zu aktuellen politischen Themen geäußert. Seit Floyds Tod hat er aber bereits mehrfach über Rassismus gesprochen.

Floyd war bei einer Festnahme in Minneapolis gestorben. Ein weißer Polizeibeamter hatte sein Knie fast neun Minuten lang in den Nacken des am Boden liegenden Floyd gedrückt - trotz aller Bitten des 46-Jährigen, ihn atmen zu lassen. Der Beamte und drei weitere beteiligte Polizisten wurden nach Bekanntwerden des Vorfalls entlassen. Sie wurden inzwischen festgenommen und angeklagt.

US-Präsident Donald Trump

"Hoffentlich schaut er herunter" -
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Trotz Corona-Krise sind die Arbeitslosenzahlen in den USA gesunken. George Floyd würde sich darüber freuen, sagt Präsident Trump.

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