Sie sind hier:

Temporärer Schutz : Faeser: Neue EU-Regeln für Geflüchtete

Datum:

Rund eine Million Menschen haben seit Beginn des russischen Angriffs die Ukraine verlassen. Die EU will nun Richtlinien zu deren Aufenthalt vereinfachen.

Nancy Faeser spricht am 3.3.2022 in Brüssel
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sprach sich dafür aus, "den Geflüchteten aus der Ukraine schnell und unbürokratisch" zu helfen.
Quelle: epa

Die Europäische Union bereitet sich auf die Ankunft von Millionen von Ukraine-Flüchtlingen vor. EU-Kommissarin Ylva Johansson sagte am Donnerstag vor einem Innenministertreffen der 27 EU-Ländern in Brüssel, schon jetzt seien "fast eine Million Menschen" in die EU geflohen.

Richtlinie zum "temporären Schutz von Flüchtlingen" aktivieren

Die EU-Kommission schlägt vor, Menschen aus dem Kriegsgebiet für bis zu drei Jahre Schutz zu gewähren. Dafür soll erstmals eine seit 2001 gültige Richtlinie zum temporären Schutz von Flüchtlingen aktiviert werden, die als Folge der Balkankriege beschlossen worden war.

Die Menschen könnten dann in der EU arbeiten, ihre Kinder könnten zur Schule gehen. Johansson sagte, sie rechne in den kommenden Tagen mit einer Zustimmung der Mitgliedsländer, wenn die Details diskutiert worden seien.

Faeser: "Schnelle und unbürokratische Hilfe"

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) rechnet damit, dass die neuen EU-Regeln zum schnellen Schutz der Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine in wenigen Tagen gelten.

Ich hoffe, dass es diese Grundsatzeinigung heute gibt.
Nancy Faeser, Bundesinnenministerin

"Davon gehe ich eigentlich aus", sagte die SPD-Politikerin am Donnerstag vor einem Treffen mit ihren EU-Kollegen in Brüssel. Dann werde es eine Woche dauern, bis die Richtlinie "in Gang gesetzt wird".

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sprach sich dafür aus, "den Geflüchteten aus der Ukraine schnell und unbürokratisch" zu helfen. Sie bezeichnete es als "Paradigmenwechsel", dass erstmals alle EU-Staaten zur Aufnahme von Menschen bereit seien. In der Flüchtlingskrise 2015 hatten sich Länder wie Polen und Ungarn geweigert, Syrer oder Iraker aufzunehmen.

Polen ist Hauptaufnahmeland für Ukraine-Flüchtlinge

Während damals rund eine Million Menschen nach Deutschland kamen, ist nun Polen das Hauptaufnahmeland. Dort kamen bisher nach Angaben des UN-Flüchtlingshilfswerks rund 500.000 Menschen über die gut 500 Kilometer lange Grenze zur Ukraine. Der polnische Grenzschutz sprach sogar von 575.000 Flüchtlingen.

EU-Kommissarin Johansson sagte Polen für die Aufnahme finanzielle und logistische Unterstützung zu. Eine Umverteilung der Menschen auf andere europäische Länder habe Warschau bisher nicht verlangt, betonte sie. In Deutschland zählte das Innenministerium zuletzt rund 5.300 Flüchtlinge aus der Ukraine.

Aktuelle Meldungen zu Russlands Angriff auf die Ukraine finden Sie jederzeit in unserem Liveblog:

Moskau, Kreml
Liveblog

Russland greift die Ukraine an - Aktuelles zum Krieg in der Ukraine 

Russlands Angriff auf die Ukraine dauert an. Es gibt Sanktionen gegen Moskau, Waffen für Kiew. Aktuelle News und Hintergründe zum Krieg im Blog.

Aktuelle Nachrichten zur Ukraine

 Blick auf ein Gebäude, das von einer Drohne beschädigt wurde, die während eines Nachtangriffs abgeschossen wurde.

Luftattacken auf Moskau und Kiew - Welche Bedeutung die Drohnenangriffe haben 

Die Drohnenangriffe auf Moskau haben für Aufregung in Russland gesorgt. Welche Ziele die Attacken haben könnten und wie sich die Kämpfe an den Fronten im Ukraine-Krieg entwickeln.

von Christian Mölling, András Rácz
Liste mit Unternehmen die Russland unterstützen sollen.

Nachrichten | heute journal - Umstrittene Liste 

Die Ukraine hat eine brisante Liste veröffentlicht. Sie prangert Unternehmen an, die aus Sicht des Landes Russland unterstützen - als "Internationale Sponsoren des Krieges".

02.06.2023
von Florian Neuhann
Videolänge
Zur Merkliste hinzugefügt Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Zur Merkliste hinzugefügt Merken beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert.
Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen des ZDF.

Sie haben sich mit diesem Gerät ausgeloggt.

Sie haben sich von einem anderen Gerät aus ausgeloggt, Sie werden automatisch ausgeloggt.

Ihr Account wurde gelöscht, Sie werden automatisch ausgeloggt.

Um Sendungen mit einer Altersbeschränkung zu jeder Tageszeit anzuschauen, kannst du jetzt eine Altersprüfung durchführen. Dafür benötigst du dein Ausweisdokument.

Zur Altersprüfung

Du bist dabei, den Kinderbereich zu verlassen. Möchtest du das wirklich?

Wenn du den Kinderbereich verlässt, bewegst du dich mit dem Profil deiner Eltern in der ZDFmediathek.

Du wechselst in den Kinderbereich und bewegst dich mit deinem Kinderprofil weiter.

An dieser Stelle würden wir dir gerne die Datenschutzeinstellungen anzeigen. Entweder hast du einen Ad-Blocker oder ähnliches in deinem Browser aktiviert, welcher dies verhindert, oder deine Internetverbindung ist derzeit gestört. Falls du die Datenschutzeinstellungen sehen und bearbeiten möchtest, prüfe, ob ein Ad-Blocker oder ähnliches in deinem Browser aktiv ist und schalte es aus. So lange werden die standardmäßigen Einstellungen bei der Nutzung der ZDFmediathek verwendet. Dies bedeutet, das die Kategorien "Erforderlich" und "Erforderliche Erfolgsmessung" zugelassen sind. Weitere Details erfährst du in unserer Datenschutzerklärung.

An dieser Stelle würden wir dir gerne die Datenschutzeinstellungen anzeigen. Möglicherweise hast du einen Ad/Script/CSS/Cookiebanner-Blocker oder ähnliches in deinem Browser aktiviert, welcher dies verhindert. Falls du die Webseite ohne Einschränkungen nutzen möchtest, prüfe, ob ein Plugin oder ähnliches in deinem Browser aktiv ist und schalte es aus.