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Flüchtlinge nach Brand in Moria - Wer darf kommen - und wer entscheidet das?

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1.553 Menschen von den griechischen Inseln will Deutschland aufnehmen. Wer wählt aus, wer aufgenommen wird und wer nicht? Und welche Vorgaben gibt es dafür? Ein Überblick.

Flüchtlinge auf der griechischen Insel Lesbos
Nach dem Brand in Moria sollen die Geflüchteten in ein temporäres Camp umsiedeln.
Quelle: Reuters

Nach dem Brand des Flüchtlingslagers Moria auf der griechischen Insel Lesbos will Deutschland 1.553 Geflüchtete aufnehmen. Wie werden die Flüchtlinge ausgewählt, die jetzt kommen, und von wem?

Deutschland hat sich nicht auf eine Zahl X geeinigt, wie viele Menschen nach dem Brand aufgenommen werden sollen, und danach die Geflüchteten ausgesucht. Die Bundesregierung hat erst Kriterien festgelegt, die erfüllt werden müssen - und dann entschieden, alle infrage kommenden Personen aufzunehmen. So erklärt eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums (BMI) das Vorgehen.

Die Vorgabe: Es müssen Familien mit abgeschlossenem Asylverfahren sein und sie müssen auf den griechischen Inseln leben. Das trifft auf 1.553 Menschen aus 408 Familien zu - so entstand das Kontingent und die krumme Zahl. Nach Angaben des BMI kommen sie aber nicht alle aus Moria, sondern auch von den Inseln Chios, Samos, Kos und Leros. Von Lesbos kommen 840 Menschen aus 205 Familien, so die Sprecherin.

Auf Lesbos treffen nun internationale Hilfsgüter ein und ein neues Camp wird gebaut. Doch viele Flüchtlinge lehnen das neue Camp ab. Ihre große Hoffnung: Eine Aufnahme durch Deutschland.

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Anderes Vorgehen bei unbegleiteten Minderjährigen

Anders verhält es sich bei unbegleiteten Minderjährigen in Griechenland. Im Rahmen einer europäischen Hilfsaktion sollen rund 2.000 von ihnen auf unterschiedliche Länder Europas verteilt werden, was bereits im Frühjahr beschlossen wurde.

Koordiniert wird dieser Prozess von der EU-Kommission und dem griechischen Sonderbeauftragten für unbegleitete Minderjährige. Außerdem bei der Auswahl beteiligt: das Europäische Unterstützungsbüro für Asylfragen (EASO), die Internationale Organisation für Migration (IOM), der Hohe Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen (UNHCR) und das Internationale Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen (Unicef).

Wie steht die Bevölkerung zur Aufnahme von Flüchtlingen aus Moria? Und wie zu den aktuelle Corona-Beschränkungen? Das Politbarometer gibt Antworten.

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Jeder unbegleitete Minderjährige, der infrage kommt, wird laut EU-Kommission hinsichtlich des Kindeswohls bewertet. Für sie werden Vormunde bestellt, die für ihre Interessen eintreten und sie vertreten. Die Wünsche der Kinder und Jugendlichen werden laut EU berücksichtigt. Dann werden die Umsiedlungsersuche der Kinder mit den Zusagen der Mitgliedsstaaten (und deren Einschränkungen) abgeglichen.

Berücksichtigt werden bei der Auswahl vor allem Alter, Geschlecht, Nationalität und Verletzbarkeit der Kinder. Vor Abreise wird für jedes Kind bewertet, ob eine Umsiedlung dem besten Interesse des Kindes entspricht – und ob das Kind der Umsiedlung überhaupt zustimmt. Mitte Juni hielten sich laut EU-Kommission etwa 4.800 unbegleitete Kinder und Jugendliche in Griechenland auf. Etwa zehn Prozent von ihnen sind unter 14 Jahre alt, mehr als 70 Prozent sind zwischen 16 und 18 Jahre alt. Mehr als 90 Prozent sind Jungen.

Auf Lesbos gibt es ein neues Camp für die Menschen aus dem niedergebrannten Lager „Moria“. Doch nicht alle möchten dorthin. Ihre Befürchtung: Sie könnten weiter auf Lesbos festsitzen.

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Wie verhält sich Deutschland?

Deutschland nimmt innerhalb des europäischen Hilfsprogramms im Verhältnis zu den anderen Ländern die meisten Menschen auf und hat der Aufnahme von etwa 1.000 Menschen zugestimmt. Davon sind 53 unbegleitete Minderjährige. Sie sind nach Angaben der Bundesregierung bereits in Deutschland.

Den Großteil der etwa 1.000 Menschen machen Kinder mit schweren gesundheitlichen Problemen oder anderen Beeinträchtigungen aus. Konkret geht es um 243 kranke Kinder und ihren nächsten Familienangehörigen, von denen laut Bundesregierung bereits mehr als 500 in Deutschland sind.

Hinzu kommen aktuell noch einmal 400 minderjährige Schutzsuchende, die ohne ihre Eltern auf der griechischen Insel Lesbos gelebt hatten und deren Aufnahme nach dem Brand von Moria von elf europäischen Staaten beschlossen wurde. Deutschland will bis zu 150 von ihnen aufnehmen.

Nach Angaben der EU-Kommission sind von insgesamt etwa 2.000 Menschen inzwischen 750 unbegleitete Minderjährige nach Belgien, Frankreich, Deutschland, Finnland, Irland, Luxemburg und Portugal umverteilt worden. Weitere 200 Transfers stehen laut Kommission kurz bevor.

Der Autorin auf Twitter folgen: @bunnytsukinoo.

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