Der Oberbürgermeister von Frankfurt am Main, Peter Feldmann, steht unter Korruptionsverdacht. Nun hat das Landgericht das Verfahren gegen ihn eröffnet.
Quelle: Hannes P. Albert/dpa
Das Landgericht Frankfurt am Main hat das Hauptverfahren gegen den umstrittenen Oberbürgermeister der Mainmetropole, Peter Feldmann (SPD), wegen Korruption eröffnet. Die Anklage der Staatsanwaltschaft mit dem Vorwurf der Vorteilsnahme wurde zugelassen, wie das Gericht am Montag mitteilte. Termine wurden allerdings noch nicht bestimmt.
Die Staatsanwaltschaft hatte im März Anklage gegen den 63-Jährigen im Zusammenhang mit Betrugsvorwürfen und überhöhten Gehältern bei der Arbeiterwohlfahrt (AWO) erhoben. Feldmanns damalige Lebensgefährtin und spätere Ehefrau soll als Leiterin einer deutsch-türkischen Kita zu viel Geld erhalten haben.
Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann hat einen freiwilligen Rücktritt abgelehnt - trotz parteiübergreifender Rücktrittsforderungen. Er entschuldigte sich für sein Auftreten.
Interessen der AWO "wohlwollend" berücksichtigt?
Die Anklage wirft Feldmann vor, dass dieses Arbeitsverhältnis ab 2014 aufgrund seiner Stellung als Oberbürgermeister geschlossen worden sei. Im Wahlkampf 2018 soll die Frankfurter AWO Feldmann durch die Einwerbung von Spenden unterstützt haben.
Als Gegenleistung sei er mit der damaligen Verantwortlichen des Kreisverbands stillschweigend übereingekommen, die Interessen der AWO Frankfurt bei seiner Amtsführung "wohlwollend" zu berücksichtigen.
Oberbürgermeister Feldmann hofft auf die Klärung der Anschuldigungen gegen ihn. Er sei fest davon überzeugt, vor Gericht seine Unschuld beweisen zu können, sagte er am Montag.
Verschiedene Parteien verlangen Rücktritt
Die Verfahren gegen Feldmanns frühere Frau, von der er mittlerweile getrennt ist, sowie gegen AWO-Verantwortliche wurden laut der Staatsanwaltschaft abgetrennt.
Erst am Mittwoch wies Feldmann Rücktrittsforderungen nach mehreren öffentlichen Fehltritten erneut zurück. Er will lediglich bis zum Ende der Sommerpause größtenteils auf repräsentative öffentliche Termine verzichten.
Seiner Partei bot er nach Rücktrittsforderungen auch aus dem SPD-Stadtverband an, die Mitgliedschaft ruhen zu lassen. Mehrere Fraktionen im Frankfurter Römer drohten an, notfalls ein Abwahlverfahren gegen den Oberbürgermeister einzuleiten. Allerdings sind die Hürden dafür hoch.
- Ein Mann zum Fremdschämen
Peter Feldmann hat die Chance auf einen halbwegs ehrenhaften Rückzug verpasst. Auf Ausreden zum Pokalklau folgen unglaubwürdige Entschuldigungen zu seinem Stewardessen-Witz.
