Wegen verschiedener Vorwürfe steht er in der Kritik: Der Oberbürgermeister von Frankfurt am Main, Feldmann. Jetzt hat er seinen Rücktritt angekündigt.
Der Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann hat seinen Rücktritt vom Amt für Ende Januar 2023 angekündigt – laut seiner Aussage wolle er der Stadt damit ein teures Abwahlverfahren ersparen.
Der Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) hat seinen Rückzug vom Amt für Ende Januar 2023 angekündigt. Er wolle der Stadt damit ein quälendes und teures Abwahlverfahren ersparen, teilte er am Dienstag in Frankfurt mit.
Abwahlverfahren geplant
Zuletzt hatte die Frankfurter Stadtverordnetenversammlung vor knapp einem Monat den Druck auf Feldmann erhöht und mit breiter Mehrheit seinen Rücktritt gefordert. Andernfalls sollte in der Sitzung am 14. Juli ein Abwahlverfahren gegen ihn eingeleitet werden. Die Stadtverordneten forderten Feldmanns sofortigen Rücktritt - ob sie auf das Abwahlverfahren nach der Rücktrittsankündigung für Januar verzichten werden, ist noch offen.
Das Frankfurter Stadtparlament hat Oberbürgermeister Feldmann das Misstrauen ausgesprochen. Mitte Juli soll ein Abwahlverfahren gegen den SPD-Politiker eingeleitet werden.
Im April 2022 hatte Feldmann erklärt, bei der kommenden Wahl 2024 nicht erneut antreten zu wollen. Sein Amt hat Feldmann seit 2012 inne. Ausgangspunkt der seit langem anhaltenden Kritik an Feldmann war eine Korruptionsaffäre bei der Arbeiterwohlfahrt, in der die Staatsanwaltschaft im März gegen den Politiker Anklage erhob.
Anklage gegen Feldmann
Der 63-Jährige ist neben der Awo-Affäre in den vergangenen Wochen durch weitere Ausrutscher ausgefallen. Zuletzt hatte sogar Feldmanns eigene Partei, die SPD, seinen Rücktritt gefordert. Im März hatte die Frankfurter Staatsanwaltschaft Anklage wegen eines hinreichenden Tatverdachts der Vorteilsannahme erhoben.
Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann hat einen freiwilligen Rücktritt abgelehnt - trotz parteiübergreifender Rücktrittsforderungen. Er entschuldigte sich für sein Auftreten.
Feldmanns Frau soll als Leiterin einer Awo-Kita "ohne sachlichen Grund" ein übertarifliches Gehalt bezogen haben, wie es hieß. Zudem habe die Arbeiterwohlfahrt (Awo) Feldmann im Wahlkampf 2018 durch Einwerbung von Spenden unterstützt. Im Gegenzug habe er die Interessen der Awo Frankfurt "wohlwollend berücksichtigen" wollen.
Vorwürfe: Vorteilsnahme, Sexismus, Egoismus
Ende Mai ließ das Landgericht Frankfurt die Anklage zu, damit muss Feldmann vor Gericht. Termine dafür stehen bislang noch nicht fest. Feldmann bestreitet die Vorwürfe. Er gab sich trotz immer lauterer Rückzugsforderungen unbeirrt und blieb weiter im Amt, doch der Druck wurde zuletzt immer größer.
Zuletzt hatte der OB mehrfach Kopfschütteln ausgelöst. So tauchte ein Video mit einem sexistischen Spruch von Feldmann auf. Zudem sorgte das Stadtoberhaupt auf der Feier zum Europapokalsieg von Eintracht Frankfurt im Römer unter anderem für Irritationen, als er Eintracht-Kapitän Sebastian Rode und Trainer Oliver Glasner den Pokal aus der Hand nahm, um damit in Richtung Kaisersaal vorwegzuschreiten, was von vielen als egoistisch und selbstgefällig bewertet wurde.
Feldmann selbst bedauerte sein Auftreten bei der Party, und auch für seinen Spruch im Flieger entschuldigte er sich. Der Fußball-Bundesligist ließ Feldmann derweil wissen, dass das Stadtoberhaupt im Stadion nicht mehr willkommen sei.
