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Türkische Organisation - Paris verbietet rechtsextreme Graue Wölfe

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Frankreich hat die rechtsextreme türkische Organisation Graue Wölfe verboten - inmitten von massiven diplomatischen Spannungen zwischen Ankara und Paris.

Archiv: Ein Manm mit ein Stirnband der rechtsextremen türkischen Partei "Graue Wölfe" an 10.11.2007 in Frankfurt
Ein Anhänger der rechtsextremen türkischen Partei "Graue Wölfe"
Quelle: dpa

Es ist eine Entscheidung, die das ohnehin schon angespannte Verhältnis zwischen Frankreich und der Türkei weiter belasten könnte. Die französische Regierung hat die rechtsextreme türkische Organisation Graue Wölfe verboten.

Gemäß einer Anweisung von Präsident Emmanuel Macron habe das Kabinett einen entsprechenden Beschluss gefasst, teilte Innenminister Gérald Darmanin auf Twitter mit. Die Grauen Wölfe schürten "Diskriminierung und Hass" und seien in Gewaltakte verwickelt. Darmanin hatte das Verbot bereits am Montag angekündigt.

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Auch der deutsche Verfassungsschutz stuft die Grauen Wölfe aus Rechtsextremistische Organisation ein. In Deutschland seien laut der Behörde "in rund 170 lokalen Vereinen etwa 7.000 Mitglieder als Träger und Multiplikatoren der Ideologie organisiert". 

Auslöser: Beschmierte Gedenkstätte in Lyon

Zuvor war in Décines-Charpieu in der Nähe von Lyon eine Gedenkstätte für die Opfer der Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich mit pro-türkischen Parolen beschmiert worden. Neben "RTE", den Initialen des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, stand auch "Graue Wölfe" an dem Gebäude.

In der Türkei haben die Grauen Wölfe enge Verbindungen zur ultrarechten Partei der Nationalistischen Bewegung (MHP) und gelten als ihr paramilitärischer Arm. Die MHP ist ein Bündnispartner der regierenden AKP von Präsident Erdogan.

Streit zwischen Frankreich und Türkei über Mohammed-Karikaturen

Frankreich hatte die Massaker an den Armeniern während des Ersten Weltkriegs 2001 als erstes großes europäisches Land offiziell als Genozid eingestuft. Vor dem Hintergrund des Konflikts in der Südkaukasus-Region Bergkarabach gab es in Frankreich zuletzt erhebliche Spannungen zwischen Armeniern und Türken. Die Türkei unterstützt in dem Konflikt Aserbaidschan.

Die Türkei hat nach der Veröffentlichung einer Karikatur von Präsident Recep Tayyip Erdogan auf der Titelseite des französischen Satiremagazins "Charlie Hebdo" juristische und diplomatische Schritte angekündigt.

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Die Entscheidung zum Verbot der Grauen Wölfe fällt zudem inmitten massiver Spannungen zwischen Frankreich und der Türkei wegen der umstrittenen Mohammed-Karikaturen. Hintergrund sind Äußerungen Macrons nach der mutmaßlich islamistisch motivierten Ermordung des Geschichtslehrers Samuel Paty Mitte Oktober bei Paris. Der französische Präsident hatte sich nach dem Anschlag deutlich zur Meinungsfreiheit bekannt und die Veröffentlichung von Mohammed-Karikaturen verteidigt.

Erdogan hatte daraufhin zum Boykott französischer Waren aufgerufen und Macron auch persönlich verbal angegriffen. Als Reaktion berief Frankreich seinen Botschafter aus Ankara zu Konsultationen nach Paris.

Emmanuel Macron und Recep Tayyip Erdogan. Archiv

Paris verärgert über Ankara -
Ein Affront von vielen
 

Der türkische Präsident Erdoğan hat Präsident Macron aufgefordert, seinen geistigen Zustand prüfen zu lassen. Nur ein Affront von vielen. Erdoğan verfolgt damit ganz eigene Ziele.

von Luc Walpot aus Istanbul
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