Frankreich und einige europäische Partner sowie Kanada wollen "wegen wachsender Zweifel" ihre Truppen aus Mali abziehen. Der Bundeswehr-Einsatz ist nicht betroffen - vorerst.
Frankreich, einige europäische Partner und Kanada wollen ihre Militäreinsätze Barkhane und Takuba in Mali beenden. Das teilten sie in einer gemeinsamen Erklärung mit. Die Beratungen über den geplanten Rückzug hätten angefangen, erklärte das französische Präsidialamt.
Hintergrund seien die Verschiebung der Wahlen und "zahlreiche Behinderungen" durch die malische Militärjunta, hieß es aus dem Élysée-Palast. Zuletzt hatten Spannungen zwischen der mit einem Militärputsch an die Macht gekommenen malischen Regierung und Frankreich zugenommen. Mali wies sogar den französischen Botschafter aus.
Man wolle in der Sahelzone aber weiterhin aktiv bleiben, hieß es weiter. In der Region, die sich südlich der Sahara vom Atlantik bis zum Roten Meer erstreckt, sind etliche bewaffnete Gruppen aktiv. Einige haben den Terrorgruppen Islamischer Staat (IS) oder Al-Kaida die Treue geschworen.
Bundeswehr-Einsatz nicht betroffen
Der Einsatz der Bundeswehr in einer UN- und einer EU-Ausbildungsmission ist von dem Truppenabzug nicht direkt betroffen. Er hätte aber Folgen für die europäische Task Force Takuba, die EU-Ausbildungsmission EUTM und den UN-Einsatz Minusma. An beiden letzteren ist die Bundeswehr derzeit mit etwa 1.300 Soldaten beteiligt.
Seit Einsatzbeginn 2013 seien insgesamt 4.900 Soldatinnen und Soldaten an der EU-Mission EUTM beteiligt gewesen, sagte eine Sprecherin des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND).
Malische Streitkräfte ausgebildet
Unter dem Dach der Mission werden Angehörige der malischen Streitkräfte ausgebildet. An der Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen namens Minusma haben demnach rund 12.000 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr teilgenommen.
Die Kosten des Einsatzes beliefen sich bislang auf knapp zwei Milliarden Euro, sagte die Sprecherin weiter. Dabei handele es sich um "einsatzbedingte Zusatzausgaben". Zum Vergleich: Die Kosten des Afghanist-Einsatzes beliefen sich auf rund zwölf Milliarden Euro.
Die malische Regierung räumte ein, dass russische Ausbilder im Land operieren. Verteidigungministerin Lambrecht zweifelt, ob der Rahmen für ein Einsatzmandat weiter gegeben ist.
Baerbock und Lambrecht stellen Mali-Einsatz infrage
Sowohl Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) als auch Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hatten die Fortführung des Militäreinsatzes zuletzt infrage gestellt. Hauptgründe sind auch hier das zunehmend feindselige Verhalten der malischen Militärjunta, die versprochene Wahlen verschieben will, und die Anwesenheit mutmaßlicher russischer Söldner.
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte am Mittwochabend etwa 15 afrikanische und europäische Staats- und Regierungschefs zu Beratungen über einen möglichen Rückzug aus Mali im Elysée-Palast empfangen.
Am Donnerstagnachmittag und Freitag ist in Brüssel zudem ein gemeinsames Gipfeltreffen der Afrikanischen Union und der Europäischen Union geplant, an dem auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) teilnimmt.
- Humanitäre Situation in Mali "dramatisch"
In der Debatte über die Bundeswehrmission in Mali fordert die Welthungerhilfe eine klare Strategie der Bundesregierung. Ein "abrupter Abzug" würde "die Probleme verschärfen".
