Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz will zeitnah in die Ukraine reisen. Das erfuhr das ZDF aus Parteikreisen. Ob er Präsident Selenskyj treffen wird, steht noch nicht fest.
Quelle: dpa
Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz plant zeitnah eine Reise in die Ukraine. Das erfuhr das ZDF aus Parteikreisen. Geplant sei auch ein Besuch in Kiew. Der genaue Termin ist nicht bekannt. Ob er Präsident Selenskyj treffen wird, steht noch nicht fest.
Seit Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine am 24. Februar sind nur wenige deutsche Spitzenpolitiker in das Land gereist. Mitte April waren die Vorsitzenden der Ausschüsse für Auswärtiges, Verteidigung und Europa - Michael Roth (SPD), Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) und Anton Hofreiter (Grüne) - in der westukrainischen Stadt Lwiw.
- Die Mühen des Friedrich Merz
Es soll ein Signal sein: Regierung und Opposition stehen an der Seite der Ukraine. Doch das große Zeichen der Einigkeit spiegelt nur das Ergebnis wider. Die Debatte kaum.
Scholz könnte nun weiter unter politischen Druck geraten
Einen Besuch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Kiew hatte die ukrainische Regierung abgelehnt und zugleich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eingeladen. Dieser könnte nun weiter unter politischen Druck geraten.
Merz hatte Scholz zuletzt mehrfach kritisiert. Als der Bundestag am Donnerstag über die Lieferung schwerer Waffen in die Ukraine diskutiert und abgestimmt hatte, war der Kanzler zu einer Amtsreise in Japan. Merz kritisierte die Abwesenheit von Scholz und attestierte, sein Regieren sei geprägt von "Zögern, Zaudern, Ängstlichkeit".
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