"Wir stehen vor einer Zäsur": Der frisch gewählte CDU-Chef Merz setzt im ZDF-Interview auf einen Neubeginn. Und er will die Partei fit machen dafür, "wieder Wahlen zu gewinnen".
Der neu gewählte CDU-Chef Friedrich Merz hat sich in der ZDF-Sendung "Was nun?" zu seiner Wahl auf dem CDU-Parteitag und der Zukunft seiner Partei geäußert. Er habe "Freude und Respekt" empfunden, aber keine Genugtuung, so Merz zu seiner Wahl. Mit einem Ergebnis in dieser Größenordnung habe er nicht gerechnet.
Merz: Nehme neue Rolle in der Opposition an
Im Gespräch mit ZDF-Chefredakteur Peter Frey und der stellvertrenden ZDF-Chefredakteurin Bettina Schausten sagte Merz zur Rolle seiner Partei in der Opposition: "Wir stehen an einer Zäsur. Wir machen einen Neuanfang". Man nehme die neue Rolle in der Opposition an, man wolle diese Rolle aber auch bald wieder verlassen.
Zur neuen Rolle als Parteichef betonte er: "Ich habe den Ehrgeiz, das zu schaffen, was meine Vorgänger nicht geschafft haben. Eine volle Amtszeit von zwei Jahren". Wichtig sei nun, dass die Partei zur Ruhe komme. Er betonte außerdem, wie wichtig es sei, die Basis der CDU einzubeziehen und die Arbeit zu beginnen. Die anstehenden Landtagswahlen seien von großer Bedeutung.
Merz, der Erneuerer?
Kann der konservative Politiker Merz für einen Aufbruch sorgen? Er sei ein bürgerlicher Mann, so Merz. "Wir stellen uns natürlich dem gesellschaftlichem Wandel. Wir wollen die Partei wieder auf die Höhe der Zeit bringen". Man wolle den Zeitgeist nicht nur ertragen, sondern ihn gestalten.
Zum Zeitgeist gehört für viele Mitglieder das stärkere Einbinden der Frauen in der CDU, die Partei soll weiblicher werden. Eine Frauenquote war von manchen gefordert worden, gekommen ist sie nicht. "Ich habe ein klares Signal an die Frauen gegeben", es seien mehr Frauen denn je im CDU-Präsidium.
Ausgerechnet Annette Widmann-Mauz, Vorsitzende der Frauen Union, wurde nicht ins Präsidium der Partei gewählt:
- Ausgerechnet Widmann-Mauz schafft es nicht
Die CDU will weiblicher werden, auch das Signal sollte vom Parteitag ausgehen. Doch jetzt hat sich ausgerechnet die Vorsitzende der Frauen Union Widmann-Mauz nicht durchgesetzt.
Merz für oder gegen Impfpflicht?
Wird sich der neue CDU-Vorsitzende für eine allgemeine Impfpflicht aussprechen? Merz verwies im Interview auf die Ampel-Regierung: Die habe die Pflicht bisher nicht ausreichend begründet, vor allem mit Blick auf den Impfvollzug. Man habe viele Fragen gestellt, aber keine Antworten bekommen.
Ausschlaggebend für Merz außerdem: ein zentrales Impfregister. Wenn es das gebe, wäre eine Impfpflicht "eine Option".
Was passiert als nächstes? Man rede innerhalb der Unionsfraktion darüber, ob ein Antrag im Bundestag für ein Impfregister eingebracht werde.
Wahl zum neuen CDU-Vorsitzenden mit großer Mehrheit
Am Samstagmittag hatten die CDU-Delegierten Friedrich Merz zum neuen Parteivorsitzenden gewählt. Er erhielt 94,62 Prozent der Stimmen. Weil die Veranstaltung digital stattfindet, muss die Wahl noch per Briefwahl bestätigt werden. Das Ergebnis soll am 31. Januar veröffentlicht werden.
Zuvor hatten sich fast zwei Drittel der CDU-Mitglieder für Merz als Nachfolger von Armin Laschet ausgesprochen. Er hatte auf den Parteivorsitz verzichtet, nachdem die CDU eine historische Niederlage bei der Bundestagswahl 2021 eingefahren hatte.
Merz' Rede auf dem Parteitag in voller Länge:
