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Walter-Borjans' Verzicht - Kleine Worte, große Wirkung

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Norbert Walter-Borjans will nicht noch einmal als SPD-Vorsitzender antreten. Wer wird nachrücken? Die Augen richten sich auf Olaf Scholz. Doch der winkt ab - erstmal.

Archiv: Kanzlerkandidat der SPD Olaf Scholz und Norbert-Walter Borjans waehrend einer Pressekonferenz am Tag nach der Bundestagswahl im Willy-Brandt-Haus in Berlin am 27. September 2021.
Norbert Walter-Borjans und Olaf Scholz: Walter-Borjans will im Dezember nicht mehr für den SPD-Vorsitz kandidieren.
Quelle: imago

Das hat die deutsche Gipfel-Choreographie in Rom nicht vorgesehen: Dass eine kleine Nachricht aus dem SPD-Personaluniversum die großen Nachrichten rund um das G20-Treffen an den Rand drängt. Um Corona und die weltweiten wirtschaftlichen Folgen geht es hier, um Fairness und Solidarität bei der Impfstoffverteilung, Schulden und Entwicklung und um das ganz große Thema: Klima.

Der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans kündigte heute an, nicht mehr für den Vorsitz zu kandidieren. "Jetzt sollen mal jüngere ran", begründet er seine Entscheidung.

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Zwei Tage lang treffen sich die Staats- und Regierungschefs der 20 größten Wirtschaftsnationen, und mit ihnen ihre Finanz- und Gesundheitsminister, um gemeinsame Lösungen zu diskutieren. Mittendrin: Olaf Scholz.

Nicht nur Finanzminister, sondern möglicher Nachfolger

Er hätte vieles im Gepäck, das den Weg in die Nachrichten finden könnte: den endgültigen Beschluss der globalen Mindeststeuer etwa, die er sich höchstpersönlich als Erfolg anrechnet; oder Deutschlands Beitrag zu den 100 Milliarden US-Dollar, die als Klimaschutzunterstützung von den reichsten an die ärmeren Länder fließen soll.

Der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans hat seinen Rückzug von der Parteispitze angekündigt. ZDF-Korrespondent Bernd Benthin zu den Gründen für die Entscheidung.

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Schon weil es bei diesem Gipfel viel ums Geld geht, ist Scholz bei allen Themen mehr als ein Zaungast. Hinzu kommt die Doppelrolle, die auch international für Aufsehen sorgt: Denn dass Olaf Scholz bei den Verhandlungen und bilateralen Gesprächen an der Seite von Angela Merkel sitzt, ist zwar üblich – aber diesmal sitzt da nicht nur der Finanzminister, sondern auch ihr möglicher Nachfolger.

Scholz muss Eindruck von Amtseinführung vermeiden

Natürlich hat das eine besondere Signalwirkung.
Deutscher Regierungsvertreter im Vorfeld des G20-Treffens

"Durchaus historisch", ergänzt ein Mitglied des deutschen Verhandlungsteams. Die gemeinsamen Auftritte werden in Regierungskreisen als Signal für Kontinuität und harmonische, demokratische Prozesse gewertet.

Auch wenn Scholz inhaltlich streng darauf achten muss, jeden Eindruck der Amtseinführung vor Regierungsbildung und Amtsübernahme zu vermeiden.

Walter-Borjans will nicht erneut kandidieren

Es hätten also schon heute – mit Beginn des Finanzministertreffens – zumindest kleine Scholz-Festspiele werden können, wäre da nicht Norbert Walter-Borjans. Seine Ankündigung, nicht erneut für den Parteivorsitz zu kandidieren, schafft Raum für Fragen – vor allem für eine: Wird Olaf Scholz die Lücke füllen wollen? Wohl nicht: Das machte er am Rande der Beratungen der G20-Staaten in Rom deutlich. Die SPD werde darüber gemeinsam entscheiden. "Das ist keine schwierige Aufgabe", sagte Scholz. 

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