Im G7-Staatenbündnis koordinieren westliche Industrienationen ihre Reaktion auf globale Krisen. In diesem Jahr steht Deutschland der Gruppe vor. Wie will Berlin etwas bewegen?
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Deutschland hat für ein Jahr den Vorsitz in der als G7 bezeichneten Staatengruppe führender demokratischer Wirtschaftsmächte übernommen. Diese Punkte stehen auf der G7-Agenda für das kommende Jahr.
Jahreshöhepunkt: Gipfeltreffen auf Schloss Elmau in Bayern
Zum zweiten Mal seit 2015 wird der G7-Gipfel im Luxushotel Schloss Elmau in den bayerischen Alpen stattfinden. Olaf Scholz (SPD) wird das Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs vom 26. bis zum 28. Juni leiten. Neben Deutschland sind die USA, Kanada, Frankreich, Großbritannien, Italien und Japan wieder dabei. Als Mitglied mit Beobachtungsstatus nimmt auch die Europäische Union als Ganzes teil.
Als Erster Bürgermeister von Hamburg hat Olaf Scholz bereits Gipfelerfahrung sammeln können - nicht nur positive. Beim letzten großen Gipfel unter deutschem Vorsitz, dem G20-Treffen in Hamburg 2017, war er mit für die Gipfel-Vorbereitung und für die Sicherheit verantwortlich. Das Treffen wurde von massiven Krawallen mit erheblichen Schäden in der Hamburger Innenstadt überschattet.
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Diese Themen möchte Kanzler Scholz als G7-Vorsitzender angehen
Thematisch wird es auch bei diesem G7-Gipfel um diese Großthemen gehen:
- Klimaschutz
- Bekämpfung der Corona-Pandemie
- Stärkung der internationalen Zusammenarbeit und der Demokratie weltweit
In seiner Neujahrsansprache nahm Scholz Bezug auf den G7-Vorsitz:
"Internationale Zusammenarbeit ist wichtig. In einer Welt mit bald zehn Milliarden Einwohnerinnen und Einwohnern wird unsere Stimme nur dann zu hören sein, wenn wir im Chor mit vielen anderen auftreten", so Scholz weiter.
Die Außenminister beenden ihr Treffen der G7-Staaten mit einer scharfen Warnung an Russland. Im Falle eines Einmarschs in die Ukraine müsse Moskau mit Konsequenzen rechnen.
So will der Elite-Club G7 mehr Staaten ins Boot holen
Globalisierungskritische Gruppen beklagen seit Jahrzehnten, dass die G7-Staaten nur etwa 10 Prozent der Weltbevölkerung repräsentieren, aber dennoch Entscheidungen für den gesamten Planeten treffen. Sie fordern die Beteiligung weiterer Weltregionen und demonstrieren regelmäßig gegen die Gipfeltreffen.
Die G7 versucht sich inzwischen als Staatengruppe zu profilieren, die westliche Werte im Systemwettbewerb mit Ländern wie China und Russland verteidigt. Großbritannien lud deswegen zum Gipfeltreffen 2021 Länder wie Indien, Südkorea, Südafrika und Australien ein. Eine Rückkehr von Russland, das 2014 wegen der Krim-Annektion ausgeschlossen wurde, ist nicht in Sicht.
Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) kündigte an, bei den beiden geplanten Außenministertreffen Länder dabeihaben zu wollen, "die entlang gemeinsamer Werte wie Freiheit und Rechtsstaatlichkeit für wirtschaftliche Entwicklung stehen". Bei dem einen Treffen könnten das afrikanische Staaten sein, bei dem anderen Länder aus dem pazifischen Raum. "Handeln, bevor es zu spät ist", will Baerbock zu einer Hauptbotschaft des G7-Jahres machen.
- Baerbock: Einig bei Russland, China und Iran
Härte und Dialogbereitschaft: Die G7-Außenminister haben sich auf Grundsätze gegenüber Russland, China und Iran verständigt. Das teilte Ministerin Baerbock in Liverpool mit.
