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Bilanz des Treffens in London - Make the West Great again! Die G7 nach Trump

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Wir sind wieder wer! Das ist die Wunschbotschaft beim ersten persönlichen G7-Treffen seit Corona. Die Wertegemeinschaft des Westens soll wiederbelebt werden. Klingt gut, aber wie?

G7-Gipfel am 05.05.2021 in London
Mit Abstand und Plexiglaswänden - aber die Außenminister der G7-Staaten trafen sich erstmals wieder live in London.
Quelle: AP

Sollen, müssen, wollen. Die Form der Wünsche und Absichten dominiert dieses erste persönliche G7-Außenminister-Treffen seit Pandemie-Beginn. Aber eigentlich waren die Treffen der sieben einst reichsten, demokratischen Industrienationen der Welt auf vielen Minister- und Regierungschef*innen-Ebenen zur Zeitverschwendung verkommen.

Es galt, was Frankreich Präsident Emmanuel Macron mal der Nato attestiert hatte: hirntot. Hauptsächlich ein Verdienst von Ex-US-Präsident Donald Trump - dem Allianzen als hinderlich und Alliierte als nervig galten. Also ist es schon ein Erfolg, dass der ganze Gipfel sich nicht darum dreht, ob die Amerikaner früher abreisen, die Schlusserklärung boykottieren oder gleich ihre Mitgliedschaft beenden wollen.

Die G7-Außenminister treffen sich derzeit persönlich in London. Schwerpunkt der Beratungen liegt auf China und Russland. Eine gemeinsame China-Strategie wurde bereits verabredet.

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Gleichgesinnte unter sich

Insofern feiert sich der Klub der Sieben allein dafür, dass wieder nur Gleichgesinnte am Tisch sitzen. Liberale, westliche Demokratien, eine Wertegemeinschaft. Die nun wieder gemeinsam stark sein will. Und man nimmt es Bundesaußenminister Heiko Maas ab, wenn er sagt, dass er "voller Zuversicht für die Zukunft ist", als einer, der die vergangenen drei, vier Jahre die Außenpolitik der westlichen Welt miterleben musste. "Aber wohlfühlen allein, wie hier in London, reicht nicht", ergänzt der Minister. "Es muss auch in konkrete Politik münden."

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Vom Wollen und Können

Davon ist man noch weit entfernt. Die obligatorische Abschlusserklärung enthält beim genaueren Hinschauen dann vor allem Bekanntes. Russland ist zum Feindbild avanciert, weil es bösartig vorgehe, Demokratie bekämpfe, wo es kann. Die von Moskau orchestrierte Desinformations-Kampagne will man aktiv bekämpfen. Einen Mechanismus entwickeln, um meist im Internet gestreute Falschinformationen zeitnah und öffentlich zu korrigieren. Klingt gut, aber wie?

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China, das das Machtvakuum, die Abwesenheit des Westens und die außenpolitische Irrfahrt der USA in vier Jahren Trump genutzt hatte, um seinen geopolitischen Einfluss zu vergrößern, will man nun Grenzen setzen. Menschrechte durchsetzen. "Aber nicht in Schach halten", erklärt der neue US-Außenminister Antony Blinken. Keinen Systemkonflikt riskieren. Klingt gut, aber wie?

Klub der Differenzen

Denn beim genaueren Blick auf die beiden Länder, die im Fokus der G7 standen, offenbaren sich große Meinungsverschiedenheiten. Den Druck auf China erhöhen - bei solchen Sätzen wird die deutsche Wirtschaft nervös. Da erhöhen vor allem die USA den Druck. Alle finden das richtig, aber lukrativ ist eine Kampfansage an China keinesfalls.

Und beim Thema russisches Gas, Stichwort Ostsee-Pipeline, blieb auch dem vom Treffen ansonsten angetanen Bundesaußenminister nur zu attestieren: "Wir haben, wie schon in der Vergangenheit mit der US-Regierung, unsere unterschiedlichen Standpunkte dazu ausgetauscht." Aha. Von den Spannungen zwischen Briten und Europäern, Stichwort Brexit oder Impfstoffstreit, ganz zu schweigen.

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Der Feind meines Feindes

Oberstes Ziel ist nun der Kampf zur Verteidigung der westlichen Werte. Der vom Westen geschaffenen internationalen Ordnung, gegen die Autokraten dieser Welt. Die so viel Aufwind verspürt haben. Doch dafür brauchen die Sieben Unterstützung. Von den Gleichgesinnten da draußen, den liberalen Demokratien. Deshalb waren Australien, Südkorea, Indien und Südafrika als Gäste dabei.

Bei den beiden Letztgenannten muss man sich schon schwer verbiegen, um von liberalen, demokratischen Rechtsstaaten zu sprechen. Hier gilt wohl eher: der Feind meines Feindes ist mein Freund. Was dann wieder die Frage der Wertegemeinschaft des Westens aufwirft. Eines Westens, der mit seinen Werten kämpft. Siehe Ungarn. Polen. Die USA selbst, Stichwort Putschversuch am Kapitol. Die Renaissance des Westens, klingt gut, aber wie?

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Von der Realität eingeholt

Bei den vielen Wünschen und Absichten wurde dann die Konferenz noch von der harten, kalten Realität eingeholt. Zwei Corona-Fälle in der indischen Delegation. Alles wieder auf virtuell, zumindest mit den Indern. Was aber eigentlich zeigt: Die massiven Schutzmaßnahmen haben gegriffen. Ständige Tests, minimale Delegationsgröße, Medien nur außerhalb der Tagungsstätte, Plexiglastrennwände überall.

Schön sei das nicht, so Außenminister Maas, aber immer noch besser, als vorm Bildschirm zu hocken. Weniger schön auch die Weltlage für die G7, von der Ukraine über Syrien bis Iran. Klimawandel. Pandemiebekämpfung. Wo man ganz viel Impfstoff in alle Welt schicken wolle, was gut klingt. Aber wer und wann?

Zumindest eins gilt wieder: Vom Wert dieser Gemeinschaft, ob Wertegemeinschaft oder nicht, sind alle Teilnehmer wieder überzeugt. Und das ist schon eine ganze Menge wert. Die G7 sind wieder da, aber noch lange nicht, wo sie mal waren oder hinwollen: ein Klub, der ganz klar mitbestimmt, wo es international lang geht.

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