Gabriel und Melnyk: Offener Schlagabtausch bei Twitter

Zwischen dem früheren Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) und dem ukrainischen Botschafter Andrij Melnyk ist es zu einem offenen Schlagabtausch bei Twitter gekommen. Gabriel hatte zuvor im Streit um den nicht erwünschten Besuch von Frank-Walter Steinmeier in Kiew den Bundespräsidenten verteidigt und den ukrainischen Botschafter scharf angegriffen.

Steinmeier habe in seinem früheren Amt als Außenminister gemeinsam mit der damaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) "mehr als alle anderen in Europa" dafür getan, die Ukraine zu unterstützen, schrieb Gabriel in einem am Sonntag veröffentlichten Gastbeitrag für den "Spiegel".

Botschafter Melnyk hatte Steinmeier in einem Interview unter anderem vorgeworfen, "seit Jahrzehnten ein Spinnennetz der Kontakte mit Russland geknüpft" zu haben. "Spinnennetze dienen bekanntlich dem Fang und der anschließenden Verwertung der Beute", schrieb Gabriel dazu.

"Auf den Punkt gebracht insinuiert dieser Vergleich, dass der frühere Kanzleramts- und Außenminister die Interessenvertretung Russlands in Deutschland mitorganisiert habe. Das ist wahrheitswidrig und bösartig." Die ukrainische Absage an einen Besuch Steinmeiers in Kiew "ist beispiellos und irritiert", urteilte Gabriel.

Es sei zwar verständlich, wenn der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj "seiner Wut und seinem Unverständnis gegenüber Politikern aus Deutschland und anderen EU-Staaten für ihre frühere Russland- und Energiepolitik Ausdruck verleihen wollte". Hier müsse man Selenskyj "häufig sogar zustimmen".

"Was wir allerdings nicht hinnehmen sollten, sind Verschwörungstheorien über die Politik unseres Landes und seine Verantwortungsträger", fügte Gabriel hinzu. Melnyks "Spinnennetz"- Äußerung bezeichnete er als "gefährlichere Variante der Verschwörungstheorien".

Es sei richtig, "dass die deutsche Bundesregierung schwere Waffen - im Kern Panzer - nur in Abstimmung mit den Vereinigten Staaten von Amerika an die Ukraine liefern kann." Außenpolitik und Diplomatie könnten "nicht auf Dauer von Panzern und Raketen ersetzt werden", betonte Gabriel.

Nach Gabriels Beitrag kam es bei Twitter dann zu dem Wortwechsel zwischen dem ehemaligen Außenminister und Melnyk. Der ukrainische Botschafter schrieb: "Bösartig ist vor allem Ihre und Ihrer SPD-Kumpane jahrelange Putin-freundliche Politik gewesen, die den barbarischen Vernichtungskrieg gegen den Staat, Nation, Kultur, gegen Frauen und Kinder erst herbeigeführt hat."

Melnyk warf Gabriel zudem vor, seine "persönliche politische Verantwortung für das Putinsche Projekt Nord Stream 2" zu verschweigen, "das Sie als Vizekanzler 2015 ins Leben riefen".

Gabriel reagierte seinerseits: Melnyk müsse bei der Wahrheit bleiben. "Menschen wie ich haben mit Putin nicht als 'Russlandfreunde' verhandelt, sondern über die Aufrechterhaltung der transukrainischen Pipeline, die bis HEUTE russisches Gas in und durch Ihr Land bringt", schrieb er.