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Betreuung für Grundschüler - Kommt jetzt der Anspruch auf Ganztag?

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Am Montag könnten sich Bund und Länder auf einen Anspruch auf Ganztagsbetreuung an Grundschulen einigen. Zuletzt war ein Gesetz dazu am Widerstand der Länder vorläufig gescheitert.

Kommt bald das Recht auf Ganztagsbetreuung an Grundschulen? Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat versucht heute, den Streit um die Finanzierung zu lösen.

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Vor den entscheidenden Beratungen des Vermittlungsausschusses von Bundestag und Bundesrat am Montag geht die Debatte um die Ganztagsbetreuung an Grundschulen weiter. Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) und das Deutsche Kinderhilfswerk fordern eine Einigung. Auch Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) rief Bund und Länder zur Einigung auf.

"Die jetzige Bundesregierung steht im Wort, und ich erwarte, dass sich Bund und Länder im Interesse der Familien und der Weiterentwicklung der Grundschulen in der Frage der Ganztagsbetreuung einigen", sagte die GEW-Vorsitzende Maike Finnern dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (RND).

Bleibt die Qualität auf der Strecke?

Auch beim Deutschen Kinderhilfswerk hofft man auf eine Einigung, allerdings stehen qualitative Aspekte im Vordergrund. "Bei allen Diskussionen über die Finanzierung darf die Qualität nicht auf der Strecke bleiben", sagte Bundesgeschäftsführer Holger Hofmann dem RND.

Auch Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock dringt auf eine Lösung:

Wenn wir wollen, dass Kinder gut ins Leben starten, dann müssen wir gerade an den Grundschulen mehr tun. Hier werden die Weichen für die Zukunft unserer Kinder gestellt.
Annalena Baerbock, Grünen-Kanzlerkandidatin

Wie könnte eine gute Kinderbetreuung trotz Shutdown aussehen? Der Präsident des Deutschen Kinderschutzbundes gibt Antworten.

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Bund und Länder streiten um Kosten

Hintergrund der Debatte ist ein Streit zwischen Bund und Ländern, bei dem es im Wesentlichen um die Kosten geht. Die Ganztagsbetreuung für Schüler der Klassen 1 bis 4 war Anfang Juni im Bundestag beschlossen worden. Der Gesetzentwurf sieht vor, dass alle Kinder, die ab Sommer 2026 eingeschult werden, einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung in den ersten vier Schuljahren haben.

Der Bundesrat stimmte dem Gesetz jedoch nicht zu und rief den Vermittlungsausschuss an. Mehrere Bundesländer hatten kritisiert, dass der Bund sich an den entstehenden Kosten zu wenig beteilige.

Mit einem Corona-Förderpaket und dem Recht auf Ganztagsbereuung will die Bundesregierung Kinder und Familien stärken. Dem milliardenschweren Paket müssen auch die Länder zustimmen.

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GEW-Chefin Finnern: Wichtiges Signal für Familien

Nach Auffassung der GEW wäre eine Einigung am Montag ein wichtiges Signal für die Familien. "Sie waren und sind durch die Auswirkungen der Pandemie ganz besonders betroffen", hob GEW-Chefin Finnern hervor: "Wenn die Wahlkampfreden keine leeren Worthülsen sein sollen, dann gilt es jetzt einen echten Schritt in Richtung bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu gehen."

Bundesbildungsministerin Karliczek sagte dem RND, sie sei "vorsichtig optimistisch, dass es beim Rechtsanspruch auf Ganztag in der Grundschule im Vermittlungsausschuss noch in letzter Minute zu einer Einigung kommt". Der Bund sei den Ländern hier bereits weit entgegengekommen.

Statt der ursprünglich geplanten zwei Milliarden Euro für Investitionskosten habe der Bund 3,5 Milliarden Euro angeboten. Dazu habe er in Aussicht gestellt, künftig knapp eine Milliarde Euro Unterstützung jährlich für die Betriebskosten beisteuern, obwohl es sich um eine originäre Länderaufgabe handele.

Grundschulkinder in einem Kinderhort
FAQ

Betreuung für Grundschüler - Was wird aus dem Anspruch auf Ganztag? 

Ganztagsbetreuung an Grundschulen - ein wichtiges Vorhaben, doch mit einer ungeklärten Frage: Wer soll das bezahlen? Der Bundesrat hat das Gesetz erstmal gestoppt. Und jetzt?

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