Olaf Scholz emotional wie nie: Der Kanzler nutzt die Generaldebatte, um mit CDU und CSU abzurechnen. Mehrmals wird er laut. Das ist ungewöhnlich - und nicht ganz ungefährlich.
Wow. Was ist denn hier los? Ist das noch Olaf Scholz? Ist das der Mann, der die Zeiten doch so fürchterlich aufgeregt findet und der so nicht sein will? An diesem Mittwoch ist vom unaufgeregten Kanzler jedenfalls nicht mehr viel übrig. Im Gegenteil.
Olaf Scholz ist emotional wie nie. Während seiner Rede im Bundestag greift er CDU und CSU an, wird laut. Für seine Verhältnisse schreit er sogar. Beispiel erneuerbare Energien. Für den stockenden Ausbau macht er die Union verantwortlich:
Olaf Scholz emotional wie nie. Der Kanzler wirft der Union vor, den Ausbau der erneuerbaren Energien jahrelang verhindert zu haben - und wird laut dabei.
Scholz dreht den Spieß um
Es ist, als würden sie ihn anfeuern. Scholz setzt nach. Während CDU-geführte Ministerien es nicht problematisch gefunden hätten, dass die Gasspeicher im vergangenen Jahr leer gewesen seien, habe die Ampel dafür gesorgt, dass sich das ändere. Und zwar "in einem Tempo, zu dem keine CDU-geführte Regierung in diesem Land je fähig gewesen ist".
Scholz dreht den Spieß um. Denn eigentlich läuft das Schema einer Generaldebatte immer gleich ab: Erst spricht der Oppositionsführer, danach der Kanzler. Erst Angriffe aus der Opposition, danach Verteidigung des Kanzlers. Doch Scholz weicht von diesem Drehbuch ab. Es ist jetzt keine Generaldebatte mehr, sondern eine Generalabrechnung. Und angegriffen wird: Der Oppositionsführer.
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Geschrei kann Ampel-Streit nicht überdecken
Scholz' Taktik ist clever. Sie ist überraschend. Man sieht dem Gesicht von Friedrich Merz an, dass er mit dieser Schärfe nicht gerechnet hat. Es gibt nur ein Problem. Die SPD hat in zwölf der vergangenen 16 Jahren mitregiert. Dazu sagt Scholz erstaunlich wenig. Und wer sich an der Vergangenheit abarbeitet, sagt nichts über die Gegenwart.
Die Angriffe des Kanzlers sollen erkennbar ablenken vom Streit in der Ampel um längere Laufzeiten deutscher Atomkraftwerke. Und von einem Wirtschaftsminister, der sich am Vorabend in der ARD um Kopf und Kragen redet. Robert Habeck kann nicht auf Anhieb erklären, wann ein Unternehmen insolvent ist.
CDU-Chef Friedrich Merz greift Robert Habecks Auftritt in der ARD am Vorabend an. Der Wirtschaftsminister sei hilflos, sagt Merz im Bundestag.
Insolvenz-Gate: Kein Wort von Scholz zu Habeck
Friedrich Merz witzelt darüber. Habeck sei hilflos. Er hoffe, dass die meisten mittelständischen Unternehmen schon im Bett waren und den Auftritt Habecks verpasst hätten. Nur Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann nimmt Habeck in Schutz. Von Scholz kein Wort zur Verteidigung. Die Nicht-Erwähnung wirkt wie eine Distanzierung.
Der Schlagabtausch überdeckt nicht, wie schlecht es um das Klima der Ampel bestellt ist. Zwar ist Angriff die beste Verteidigung. Nur: Wer so laut wird wie Scholz, zeigt, wie sehr er unter Druck steht.
