Neun Monate nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd beginnt der Prozess gegen einen Ex-Polizisten. Was hat sich seit den Massenprotesten gegen Polizeigewalt in den USA getan?
Im Mai vergangenen Jahres kam der US-Bürger George Floyd ums Leben - ein Polizist kniete minutenlang auf seinem Hals. Am Montag beginnt der Prozess gegen den Ex-Beamten.
"I can’t breathe" (Ich kann nicht atmen) - dieser Satz steht seit dem 25. Mai 2020 untrennbar mit dem tragischen Tod des Afroamerikaners George Floyd in Minneapolis in Verbindung. Acht Minuten und 46 Sekunden kniete ein Polizist bei einem Einsatz auf seinem Nacken, obwohl der unbewaffnete Floyd immer wieder flehte, ihn atmen zu lassen.
"War das Knie des Polizisten die Todesursache? So sieht es die Anklage. Oder waren es die Drogen im Blut des Opfers? So sieht es die Verteidigung". ZDF-Korrespondentin Ines Trams über den Prozessbeginn zum Tod von George Floyd.
Nun wird dem früheren Polizisten der Prozess gemacht, er muss sich ab diesem Montag wegen Totschlags in besonders schwerem Fall vor Gericht verantworten. Unter anderem wird ihm "Mord zweiten Grades" zur Last gelegt - darauf stehen im US-Bundesstaat Minnesota bis zu 40 Jahre Haft. Drei weitere beteiligte Ex-Polizisten sollen in einem späteren Verfahren wegen Beihilfe zum Mord angeklagt werden.
Floyds Tod löste Massenproteste in den USA aus
Der Tod des 46-jährigen George Floyd war Auslöser für Massenproteste in den USA und hat weite Teile des Landes für den Kampf gegen Rassismus sensibilisiert.
Nach dem Tod von George Floyd gibt es in vielen US-Städten Proteste.
Viele Statuen, Denkmäler und Symbole mit Verbindungen zur Sklaverei sind seitdem verschwunden. So änderte der Bundesstaat Mississippi seine Flagge in eine Magnolie. Zuvor war darauf das Symbol der Konföderierten zu sehen, welches an die Zeit der Sklavenhalter erinnert, die einst im amerikanischen Bürgerkrieg zusammen gekämpft hatten.
Zudem wird seit letztem Sommer eine Debatte über den Geschichtsunterricht an Schulen geführt. Der Vorwurf: Geschichte werde häufig als "weißgewaschen" präsentiert und Sklavenhalter heroisiert.
Würgegriff teilweise abgeschafft
Eine der eindringlichsten Forderungen nach dem Tod Floyds und anderen Schwarzen bei Polizeieinsätzen ist das Verbot des sogenannten Würgegriffs. Einige Bundesstaaten wie Kalifornien und New York hatten bereits letztes Jahr reagiert und entsprechende Gesetze auf den Weg gebracht.
Doch die Maßnahmen ändern nichts an einem der größten Probleme in den USA, dem sogenannten Racial Profiling, was bedeutet, dass Menschen allein aufgrund von Herkunft und Hautfarbe kontrolliert werden. Ein Gesetzentwurf im Kongress fordert nun Regeln, um dies künftig zu vermeiden.
Gesetz für Polizeireform wird nach Floyd benannt
Am vergangenen Mittwoch stimmte das Repräsentantenhaus für den Entwurf, der den Namen Floyds trägt und eine umfassende Polizeireform mit sich bringen soll. Das Gesetz sieht unter anderem vor, dass die Immunität von Polizisten eingeschränkt werden soll, um die Strafverfolgung nach Gewalttaten zu erleichtern.
Außerdem soll demnach eine nationale Datenbank aufgebaut werden, welche polizeiliches Fehlverhalten dokumentiert. Die Biden-Regierung hatte zuvor appelliert, dass das Vertrauen zwischen Polizei und Bevölkerung wiederaufgebaut werden müsse, um Sicherheit zu schaffen.
Nach dem gewaltsamen Tod George Floyds organisierte Perla Londole die Silent-Demos in Deutschland.