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Seehofer plant breite Rassismus-Studie

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Gesellschaft statt nur Polizei - Seehofer plant breite Rassismus-Studie

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Nach den jüngsten Polizei-Skandalen plant Horst Seehofer eine "breit angelegte" Rassismus-Studie. Eine reine Polizei-Untersuchung lehnt der Innenminister weiter ab.

Die Länder-Innenminister der SPD fordern weiter eine Studie zu Rassismus in der Polizei - aber Seehofer will nicht wanken.

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Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) bereitet eine breit angelegte Studie zu Rassismus in der Gesellschaft vor. "Eine Studie, die sich ausschließlich mit der Polizei und dem Vorwurf eines strukturellen Rassismus innerhalb der Polizei beschäftigt, wird es mit mir nicht geben", sagte Seehofer der "Bild am Sonntag".

Das werde dem Problem nicht im Ansatz gerecht, sagte Seehofer. "Hier bedarf es eines wesentlich breiteren Ansatzes für die gesamte Gesellschaft und an diesem arbeiten wir", sagte er.

Rechtsextremismus-Vorwürfe gegen Polizisten

Zunächst wird demnach das Bundesamt für Verfassungsschutz Ende des Monats einen Bericht über Rassismus und Extremismus in den Sicherheitsbehörden vorlegen. Die Frage einer wissenschaftlichen Studie zu Rassismus in der deutschen Polizei sorgt seit Monaten für Dissens in der Koalition.

Während Seehofer eine solche Studie ablehnt, sprach sich Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) dafür aus. In den vergangenen Monaten waren in mehreren Bundesländern Rechtsextremismus-Vorwürfe gegen Polizisten aufgekommen. Unter anderem wurden 30 Polizisten in Nordrhein-Westfalen wegen mutmaßlicher rechtsextremer Umtriebe vom Dienst suspendiert. Auch in Mecklenburg-Vorpommern stehen mehrere Beamte unter Rechtsextremismus-Verdacht.

Nach der Razzia gegen Polizeibeamte schaltet NRW-Innenminister Reul eine Sonderinspektion ein. 29 Beamte werden verdächtigt in rechtsextremen Chat-Gruppen aktiv zu sein. Polizeifunktionäre warnen nun vor einem Vertrauensverlust gegenüber der Polizei.

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