Sie sind hier:

Grundsatzeinigung erzielt - Spanien: Gibraltar tritt Schengen-Raum bei

Datum:

Kurz vor dem Austritt Großbritanniens aus dem EU-Binnenmarkt haben die Regierungen in London und Madrid eine Grundsatzeinigung über die künftigen Regeln für Gibraltar erzielt.

Britische Sonderwirtschaftszone Gibraltar in Spanien
Britische Sonderwirtschaftszone Gibraltar in Spanien
Quelle: reuters

Spanien und Großbritannien haben im letzten Augenblick eine Grundsatzeinigung erzielt, wonach Gibraltar dem Schengen-Raum in der Regel ohne Grenzkontrollen beitritt.

Damit werde vermieden, dass die Grenze zwischen Spanien und Gibraltar am Südzipfel der Iberischen Halbinsel ab dem 1. Januar 2021 zu einer undurchlässigen EU-Außengrenze werde, sagte Spaniens Außenministerin Arancha Gonzalez Laya am Donnerstag in Madrid.

Stattdessen wird sich Gibraltar nun als überraschende Folge des Ausscheidens Großbritanniens aus der EU enger an Spanien und die Europäische Union binden. Beim Brexit-Referendum 2016 hatten 96 Prozent der 33.000 Einwohner Gibraltars für den Verbleib in der EU gestimmt.

Die 1.250 Seiten des Post-Brexit-Handelsvertrags habe Premier Johnson gelesen - die Grundlage für eine "wundervolle Beziehung". Das Unterhaus stimmte zu, allerdings sehen schottische Abgeordnete die Einheit Großbritanniens gefährdet.

Beitragslänge:
1 min
Datum:

Der britische Premierminister Boris Johnson begrüßte die erzielte Einigung für Gibraltar "von ganzem Herzen". "Das Vereinigte Königreich hat sich immer für den Schutz der Interessen von Gibraltar und seiner britischen Souveränität eingesetzt und wird dies auch weiterhin tun", schrieb er im Kurzbotschaftendienst Twitter.

Verhandlungen unter Zeitdruck

Spanien und Großbritannien hatten bis zuletzt unter immer größerem Zeitdruck über eine Brexit-Regelung für Gibraltar verhandelt. Das britische Überseegebiet ist nicht Teil des Abkommens von Heiligabend zwischen der EU und Großbritannien, sondern die Gespräche liefen bilateral zwischen Madrid auf der einen sowie Großbritannien und Gibraltar auf der anderen Seite.

Die nun zwischen Madrid und London erzielte Grundsatzeinigung müsse anschließend noch zwischen der EU und London vereinbart werden, sagte Gonzalez Laya.

Brexit - Symbolbild

Nachrichten | Thema -
"Brexit is done" - und jetzt?
 

Großbritannien ist raus aus der EU: Wie geht es nach dem Brexit weiter? Was macht der britische Premier Boris Johnson? Alles zum Brexit hier.

Frontext soll Reisende kontrollieren

Die EU-Außengrenze wird sich mit einer Aufnahme Gibraltars in den Schengen-Raum an den internationalen Flughafen des Überseegebiets verlagern. Dort soll die EU-Grenzschutzagentur Frontex Reisende kontrollieren. Die Aufsicht hat nach den Worten von Gonzalez Laya Spanien.

Das ist für Menschen in Gibraltar ein sensibler Punkt, denn Spanien macht Großbritannien die Souveränität über den Affenfelsen streitig. Madrid hatte jedoch auf der Aufsicht über die Kontrollen bestanden, denn Spanien sei bei den anderen Schengen-Staaten in der Pflicht, die Außengrenze zu kontrollieren. Großbritannien könne das nicht, weil es nicht zum Schengenraum gehört und Gibraltar auch nicht, weil es kein Staat sei.

Warnung vor chaotischen Szenen

Im Raum stand die Warnung der Außenministerin, dass sonst Spaniens Grenze zu Gibraltar mit Beginn des neuen Jahres zur EU-Außengrenze geworden wäre. In kleinerem Maßstab hätten dann ähnliche Szenen wie beim Lastwagenstau vor Dover in Großbritannien gedroht, warnte die Ministerin. Gonalez Laya versicherte, für eine Übergangszeit werde Spanien die bisherigen Regeln an der Grenze zu Gibraltar beibehalten.

Warten am Ärmelkanal -
Stau löst sich langsam wieder auf
 

Ganz allmählich löst sich der Stau wieder auf - im britischen Dover stecken aber immer noch viele Fernfahrer fest. Die Regierung in London entsandte Soldaten zur Unterstützung.

Videolänge
1 min

Tausende überqueren täglich die Grenze

Jeden Tag überqueren 15.000 Menschen aus Spanien die Grenze morgens Richtung Gibraltar, um dort zur Arbeit zu gehen, und kehren abends wieder zurück. Bisher müssen sie nur ihren Personalausweis vorzeigen und werden durchgewunken. Eine Sonderregelung ermöglicht dies allen, die sich registriert haben, auch weiterhin. Allerdings kommen in Zeiten ohne Corona rund sieben Millionen Touristen pro Jahr hinzu.

Wenn die alle an der neuen EU-Außengrenze einen Reisepass vorlegen müssten, der abzustempeln wäre, wäre der einzige Übergang hoffnungslos überlastet und auch die Arbeitnehmer würden kaum noch durchkommen.

Gemerkt auf Mein ZDF! Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Zur Merkliste hinzugefügt! Merken beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert.
Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen des ZDF.

Um zu verstehen, wie unsere Webseite genutzt wird und um dir ein interessenbezogenes Angebot präsentieren zu können, nutzen wir Cookies und andere Techniken. Hier kannst du mehr erfahren und hier widersprechen.

Um Sendungen mit einer Altersbeschränkung zu jeder Tageszeit anzuschauen, kannst du jetzt eine Altersprüfung durchführen. Dafür benötigst du dein Ausweisdokument.

Du wechselst in den Kinderbereich und bewegst dich mit deinem Kinderprofil weiter.