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Auch in Krisenregionen - Giffey fordert Abschiebung von Straftätern

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Die ehemalige Familienministerin Giffey fordert bei massiven Straftaten Abschiebungen auch nach Afghanistan oder Syrien. Schwerverbrecher hätten ihr Recht auf Asyl verwirkt.

Die ehemalige Familienministerin Franziska Giffey während einer Präsentation in der Bundespressekonferenz.
Die ehemalige Familienministerin Giffey
Quelle: dpa

Die Berliner SPD-Spitzenkandidatin Franziska Giffey hat sich für die konsequente Abschiebung bei schweren Straftaten auch nach Afghanistan oder Syrien ausgesprochen. "Ich bin da ganz klar: Schwerverbrecher und terroristische Gefährder müssen abgeschoben werden", sagte die frühere Bundesfamilienministerin der "Bild am Sonntag".

Ende dieses Jahres endet der Abschiebestopp für syrische Migranten, da die Innenminister von Bund und Ländern keinen Kompromiss finden konnten. Seit 2012 durften Straftäter und Gefährder nicht mehr in ihr Heimatland abgeschoben werden.

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Giffey: Menschen in Not helfen

"Wenn Menschen vor Krieg und Zerstörung fliehen, müssen wir ihnen helfen", führte die SPD-Politikerin aus.

Wer aber schwere Straftaten begeht, wer Menschen vergewaltigt oder ermordet, hat sein Recht auf Asyl verwirkt.

Dann sei "der Schutz der hier lebenden Bevölkerung höher zu werten als der Schutz eines Menschen, der die Rechte anderer mit Füßen tritt". Solche Fälle müssten "stärker aus der Perspektive der Opfer" betrachtet werden, forderte Giffey.

Als Konsequenz auf die Messer-Attacke in Würzburg vor gut einer Woche mahnte Giffey mehr Sensibilität im Umgang mit auffällig gewordenen Asylbewerbern an. "Der Messerangriff in Würzburg ist ein großer Schock, der wieder dazu führt, dass einige Menschen den Glauben an Sicherheit und Integration in Deutschland verlieren", sagte Giffey der "BamS".

Das „Warum“ gilt weiter als unklar. Der Somalier sitzt in Untersuchungshaft – unter anderem wegen dreifachen Mordes, versuchten Mordes und gefährlicher Körperverletzung. Auch einen islamistischer Hintergrund wird noch nicht ausgeschlossen.

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War die Tat von Würzburg vorhersehbar?

Solch eine Tat komme aber "nie aus heiterem Himmel", sondern sei "immer der letzte Teil einer Kette". "Die Anzeichen für eine Radikalisierung oder für eine schwere psychische Erkrankung wurden entweder nicht gesehen oder nicht beachtet", kritisierte Giffey. "Das dürfen wir nicht hinnehmen. Wir müssen sensibler werden und schneller reagieren."

Ein aus Somalia stammender Asylbewerber hatte am Freitag vergangener Woche in einem Würzburger Kaufhaus mit einem Küchenmesser auf insgesamt zehn Menschen eingestochen. Drei Frauen starben. Die Ermittler halten einen islamistischen Hintergrund der Tat für naheliegend. Außerdem war der 24-Jährige wegen verschiedener Vorfälle mehrfach in die Psychiatrie gekommen.

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