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Interview

Geflüchtete aus der Ukraine : Giffey: Brauchen dringend Hilfe vom Bund

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In Berlin kommen Tausende Geflüchtete aus der Ukraine an, die zunächst in der Stadt bleiben und versorgt werden. Eine Belastung für alle Ämter, sagt Bürgermeisterin Giffey im ZDF.

ZDF-Reporterin Dunja Hayali spricht am Berliner Hauptbahnhof mit Berlins Bürgermeisterin Franziska Giffey und dem privaten Flüchtlingshelfer Rainer Berak.

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14 min
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Am Berliner Hauptbahnhof kommen täglich Tausende Geflüchtete aus der Ukraine an - vor allem Frauen und Kinder. Sie verbleiben zunächst in der Stadt, kommen bei Privatleuten unter oder werden mit Hilfe der Ämter verteilt. Ehrenamtliche helfen bei der Registrierung.

Auch wenn die Arbeit eine Gemeinschaftsleistung von Ehrenamt und Hauptamt ist, wie Berlins Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) im ZDF-Morgenmagazin erklärt, so geraten die Helferinnen und Helfer aufgrund der stetig wachsenden Zahl Geflüchteter allmählich an die Grenze ihrer Belastbarkeit.

Der Krieg in der Ukraine zwingt viele Menschen zur Flucht. Täglich treffen Geflüchtete am Berliner Hauptbahnhof ein. ZDF-Reporterin Dunja Hayali berichtet vor Ort.

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2 min
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Es seien 26.000 Geflüchtete alleine in landeseigenen Unterkünften in Berlin untergebracht worden. Giffey erklärt: "Über 35.000 Menschen haben Aufenthaltstitel beantragt und wollen in Berlin bleiben und über 31.000 bekommen in den Sozialämtern auch Leistung - das ist spürbar und eine große Belastung, das ist klar."

Berlin als Vorbild für ganz Deutschland

Dennoch sei ihr wichtig zu betonen, dass die Dinge auch gut laufen: "Wir stemmen hier gerade für die gesamte Bundesrepublik mehr als die gesamten anderen Bundesländer zusammen, wir haben eine Größenordnung von 60.000 Geflüchteten in der Stadt, Tendenz steigend. Ich finde, wir müssen auch mal den Fokus legen auf das, was hier geschafft wird."

Nach den Schrecken des Krieges versuchen viele ukrainische Geflüchtete, durch Arbeit in einen neuen Alltag zu finden. Auch die Kinder sollen schnell wieder in die Schule gehen.

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4 min
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Da Visa-Freiheit herrscht und sich in den ersten 90 Tagen keiner der Ankommenden registrieren muss, ist es schon jetzt sehr voll in der Stadt. Dennoch wollen die Menschen dort nicht weg, wie Giffey weiß:

Über 90 Prozent wollen hierbleiben.
Berlins Bürgermeisterin Franziska Giffey

Die Bürgermeisterin hofft hier auf die Unterstützung der Bundesregierung. Bleiben könnten die Menschen, die nicht weiter transportiert werden können, weil sie schwer krank sind, oder die Menschen, die Familienangehörige in der Stadt haben oder vulnerable Gruppen. Ansonsten sei die bundesgerechte Verteilung für Berlin ganz wichtig.

Berlin leistet einen großen Beitrag, aber wir werden diese große Aufgabe auch nicht allein aus Landesmitteln stemmen können.
Berlins Bürgermeisterin Franziska Giffey
Flüchtlinge aus der Ukraine stehen nach der Ankunft eines Flugzeuges aus Chisinau.

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Giffey pocht auf Unterstützung vom Bund

Mit Blick auf das Bund-Länder-Treffen am Donnerstag pochte die SPD-Politikerin zudem auf finanzielle Unterstützung des Bundes. "Wir wollen gerne, dass die Geflüchteten in den Rechtskreis des SGB II kommen, also über die Jobcenter auch vom Bund finanziert werden, dass sie dort auch in Arbeit vermittelt werden, echte Perspektive bekommen, Integrations- und Gesundheitsleistungen."

Zudem forderte sie eine vollständige Übernahme der Kosten für die Unterkunft der Flüchtlinge durch den Bund sowie eine Integrationspauschale für die Leistungen für Kita und Schule.

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10.06.2023
von Christoph Wiesel
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