Parlamentswahl in Italien: Wer ist Giorgia Meloni?

Vor Parlamentswahlen in Italien:Rechtsaußen-Kandidatin Meloni im Höhenflug

17.08.2022 | 15:24

Im September wird in Italien ein neues Parlament gewählt. Giorgia Meloni werden dabei große Chancen auf einen Sieg eingeräumt. Wer ist die Kandidatin vom rechten Rand?

Giorgia Meloni von den Fratelli d'Italia setzt mit ihrer rechtspopulistischen Politik auf Erfolg.

Quelle: reuters

Giorgia Meloni verkündet eine Botschaft, die Christentum, Mutterschaft und Patriotismus vermischt. Damit reitet sie auf einer Welle der Popularität, die sie im September bei den Parlamentswahlen zu Italiens erster Ministerpräsidentin machen könnte - und zur ersten Regierungschefin des Landes vom rechten Rand seit dem Zweiten Weltkrieg

Obwohl ihre Partei Fratelli d'Italia (Brüder Italiens) neofaschistische Wurzeln hat, ist Meloni darum bemüht, Bedenken zu zerstreuen. Die Wähler seien solcher Diskussionen müde, sagt sie. Dennoch gibt es sogar sichtbare Gründe dafür, dass sich derartige Altlasten nicht so leicht wegreden lassen: Das Logo von Melonis Partei schließt die Abbildung einer dreifarbigen Flamme ein, einer neofaschistischen Partei entliehen, die kurz nach dem Ende des Krieges entstanden war.

Politische Beziehungen zu Mussolinis Familie

Wenn Fratelli d'Italia die Wahl am 25. September gewinnt und die 45-jährige Meloni Regierungschefin wird, wäre das fast auf den Monat genau 100 Jahre, nachdem der Faschist Benito Mussolini - am 30. Oktober 1922 - in Italien an die Macht gekommen war. 2019 stellte Meloni stolz Caio Giulio Cesare Mussolini, einen Urenkel des Diktators Benito Mussolini, als einen ihrer Kandidaten für das Europaparlament vor, wenn er dann auch später verlor.

Für die meisten italienischen Wähler seien Fragen über Antifaschismus und Neofaschismus kein "Schlüsselantrieb" bei der Entscheidung, für wen sie stimmen werden, meint YouTrend-Meinungsforscher Lorenzo Pregliasco. "Sie sehen das nicht als Teil der Gegenwart. Sie sehen es als Teil der Vergangenheit."

Von der Randerscheinung zum Königsmacher

Noch vor fünf Jahren galten die Fratelli d'Italia - der Name lehnt sich an die ersten Worte in der Nationalhymne an - als eine Art Randerscheinung. Die Partei gewann damals bei der Wahl 4,4 Prozent der Stimmen. Jetzt zeigen Umfragen, dass die "Brüder" im September mit bis zu 24 Prozent der Stimmen stärkste Kraft werden könnten, knapp vor der Demokratischen Partei von Ex-Ministerpräsident Enrico Letta.

Ihren 2021 erschienenen Memoiren "Ich bin Giorgia" zufolge wurde ihre Identität zum großen Teil dadurch geprägt, dass sie in einem Arbeiterviertel in Rom aufwuchs. Mit 15 trat sie der Jugendorganisation der italienischen Sozialen Bewegung bei, der neofaschistischen Partei mit dem Flammensymbol. Als sie 31 war, machte Berlusconi sie zu seiner Jugendministerin. Wenig später schlug Meloni ihren eigenen Weg ein, wurde 2012 zur Mitbegründerin der Fratelli d'Italia.
Melonis Partei hat Italiens Waffenlieferungen an die Ukraine nach der russischen Invasion unterstützt, steht auch hinter der Nato. Aber sie kritisiert häufig EU-Regeln als Eingriff in Italiens Souveränität. Im Fall ihres Wahlsieges gibt es Besorgnis über mögliche enge Verbindungen zu den stark rechts stehenden Regierungen in Ungarn und Polen, über ein "Abrutschen der Demokratie" in der EU, so . Meloni beteuert derweil, sie werde sich "heftig jeglichem anti-demokratischen Abdriften widersetzen". Sie selbst sieht ihre Partei als "konservati", nicht als rechtsaußen.

Angesichts des komplexen, teils proportionalen Wahlsystems in Italien sind es Wahlkoalitionen, nicht nur Stimmen, die Parteiführer ins Ministerpräsidenten-Amt katapultieren können. Im vergangenen Jahr waren etwa die Fratelli d'Italia die einzige größere Partei, die sich weigerte, sich an der von Ministerpräsident Mario Draghi gebildeten Einheitsregierung zu beteiligen - die dann im Juli zusammenbrach. Als Folge wurden die Neuwahlen im September angesetzt.

Image: Konsequent und führungsstark

Meinungsumfragen zufolge bescheinigen viele Wähler Meloni einen "konsequenten und schlüssigen politischen Ansatz", wie Pregliasco sagt. "Sie machte keine Kompromisse." Meloni werde auch als eine Führungsperson verstanden, "die klare Ideen hat - denen natürlich nicht jeder zustimmt".

Meloni hat sich für den "Ton", aber nicht den Inhalt einer glühenden Rede entschuldigt, die sie im Juni in Spanien zur Unterstützung der Rechtsaußen-Partei Vox hielt. "Sie werden sagen, dass wir gefährlich sind, Extremisten, Rassisten, Faschisten, Leugner und Homophobe", sagte sie mit donnernder Stimme. Sie schloss mit einem Crescendo von Slogans: "Ja zu natürlichen Familien! Nein zu LGBT-Lobbys! Ja zu sexueller Identität! Nein zu Geschlechterideologie!"

Meloni wettert gegen "Bürokraten in Brüssel" und "Klima-Fundamentalisten". Der "am stärksten zensierte" Ausdruck ist nach ihren Worten "Frauen und Mutterschaft" - auch wenn Abtreibung in Italien kein Wahlkampfthema ist und dort legal. Aber Meloni kritisiert die sinkende Geburtenrate im Land. Ihre Partei bezeichnet Meloni selbst gerne als "konservativ", nicht als "rechtsaußen".

Quelle: AP