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Grenzen: Keine Reise ohne "triftigen" Grund

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Coronavirus-Krise - Grenzen: Keine Reise ohne "triftigen" Grund

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Ab Montagmorgen wird der Verkehr an den deutschen Grenzen deutlich eingeschränkt. Innenminister Horst Seehofer hat Details bekannt gegeben.

Grenze  zwischen Harrislee und Padborg
An den Grenzen wird ab Montag schärfer kontrolliert.
Quelle: Birgitta von Gyldenfeld/dpa

Deutschland führt schärfere Grenzkontrollen ein. Das teilte Innenminister Horst Seehofer am Sonntagabend mit. Demnach wird der Verkehr an den Grenzen zu Frankreich, der Schweiz, Österreich, Luxemburg und Dänemark ab Montagmorgen 8 Uhr stark eingeschränkt.

Ohne triftigen Reisegrund werde es nicht mehr möglich sein, ein und auszureisen, so Seehofer. Der Warenverkehr und Grenzübertritte von Berufspendlern werden aber weiterhin möglich sein. Wie lange die Einschränkungen gelten, legte Seehofer nicht fest. Er betonte, dass es sich um eine vorübergehende Maßnahme handele. Ausgangspunkt für die Kontrollen sei, dass das Robert-Koch-Institut Elsass und Lothringen als Risikogebiet ausgewiesen habe.

Heißt das, dass Deutsche möglicherweise nicht mehr einreisen dürfen, wenn sie aus dem Ausland kommen? "Deutsche Staatsangehörige haben selbstverständlich das Recht, in ihr Heimatland einzureisen", so der Innenminister.

Der Präsident der Bundespolizei, Dieter Romann, betonte:

Wir schließen keine Grenzen. Nordkorea tut das. Wir kontrollieren an den Grenzen, das ist etwas ganz anderes.
Dieter Romann

Seehofer: "Höhepunkt der Entwicklung nicht erreicht"

Das Virus gehe schnell und aggressiv voran, sowohl in Deutschland als auch in den Nachbarstaaten, sagte Innenminister Seehofer. "Wir müssen davon ausgehen, dass der Höhepunkt der Entwicklung noch nicht erreicht ist". Die wichtigste Maßnahme sei die Unterbrechung der Infektionskette.

Wenn ein Verdacht auf eine Infizierung bestehe, werde der oder die Betroffene entsprechenden Maßnahmen zugeführt. Im Verdachtsfall würden die örtlichen Gesundheitsämter konsultiert. Eine Medizin-relevante Entscheidung gebe es nur von einem Arzt oder von Mitarbeitenden der Gesundheitsämter, aber nicht von der Bundespolizei.

Nachweise für Pendler werden erarbeitet

Wie Pendler einheitlich nachweisen können, dass sie im Nachbarland arbeiten, sei noch nicht abschließend geklärt, sagte Seehofer. Baden-Württemberg habe eine Art Passagierschein vorgeschlagen, der hinter die Windschutzscheibe des PKW komme, das habe ihn "recht überzeugt". Wie man das administrativ gestalte, müsse aber noch mit den Ländern geklärt werden.

Nicht geklärt ist bisher, wie mit Personen umgegangen werden soll, die keine deutschen Staatsbürger sind, aber einen Aufenthaltstitel in Deutschland haben. Das werde im Kristenstab unter der Führung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in der kommenden Woche beraten.

Auch die Nachbarländer kontrollieren strikter

Auch von anderer Seite aus wird es strikter, die deutschen Nachbarländer verschärfen ihre Grenzkontrollen. Das Innenministerium in Paris teilte am Sonntag mit, Frankreich werde seine Kontrollen an der Grenze zu Deutschland ab Montag verschärfen. Die Grenzübertritte sollen auf das strikt Notwendige zurückgefahren werden. Der Warenverkehr solle aber aufrecht erhalten bleiben und Pendler sollten weiterhin passieren dürfen.

Ebenfalls zu sind die Grenzen in Dänemark und Polen. Tschechien verhängte einen ab Montag geltenden kompletten Reisebann. Österreich stellte den Bahnverkehr nach Italien ein und schloss seine Grenzen zum Nachbarland fast vollständig.

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