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Bericht zu Streit bei Grünen - Bootet Cem Özdemir Anton Hofreiter aus?

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Eigentlich wollten die Grünen heute die künftigen Minister für die Ampel nominieren - doch über zwei Posten scheint es Streit zu geben. Bekommt Özdemir den Vorzug vor Hofreiter?

Cem Özdemir und Anton Hofreiter am 27.01.2018 in Hannover
Cem Özdemir und Anton Hofreiter. Archivbild
Quelle: Imago

Die Nominierung der Grünen-Minister in der künftigen Ampel-Regierung verzögert sich. Die Namen wurden zunächst noch nicht wie ursprünglich erwartet auf dem Bund-Länder-Forum genannt, das am Donnerstag in Berlin begann. Parteichef Robert Habeck sagte auf der Veranstaltung, die entsprechende Liste solle erst am Freitag bekanntgegeben werden.

Özdemir oder Hofreiter - wer übernimmt das Landwirtschaftsressort?

Medienberichten zufolge geht es dabei um einen Streit darüber, wer das Landwirtschaftsministerium übernehmen soll - Cem Özdemir oder Anton Hofreiter. Nach "Spiegel"-Informationen will der Bundesvorstand das Ministerium nicht wie vielfach erwartet dem Fraktionsvorsitzenden Hofreiter überlassen, sondern dem früheren Parteichef Özdemir - der aber in der Partei nicht unumstritten ist. Der linke Flügel wehrt sich dem Vernehmen nach gegen die geplante Besetzung eines Ministeramts mit Özdemir, die am Ende den linken Fraktionschef Anton Hofreiter das erhoffte Ministeramt kosten könnte.

Die Nominierung der Grünen-Minister verzögert sich. Korrespondentin Shakuntala Banerjee berichtet.

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Baden-Württembergs Finanzminister Danyal Bayaz twitterte am Donnerstagabend: "Ich kann mir kein Kabinett mit grüner Beteiligung vorstellen, in dem Cem Özdemir nicht dabei ist. Und ich denke: so geht es den allermeisten in diesem Land."

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Auch Hamburgs Zweite Bürgermeisterin Katharina Fegebank wünscht sich ihren Parteifreund Özdemir als Bundesminister. "Mir geht es sicher wie sehr, sehr vielen Leuten in diesem Land: Ein Bundeskabinett mit grüner Beteiligung ist ohne @cem_oezdemir nur schwer vorstellbar", twitterte die Wissenschaftssenatorin am Donnerstagabend.

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Habeck wohl für Wirtschaft und Baerbock für Außenpolitik vorgesehen

Habeck machte deutlich, dass seine Co-Parteichefin Annalena Baerbock "mit großer Wahrscheinlichkeit" das Auswärtige Amt übernehmen werde.

Er selbst ist für das Amt des Ministers für Klimaschutz und Wirtschaft im Gespräch und soll außerdem Vizekanzler werden. Ansonsten bekommen die Grünen noch die Ressorts für Umwelt und Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft sowie Familie, nicht jedoch für das von ihnen erhoffte Verkehrsressort. Dieses soll die FDP übernehmen.

Wir hätten gerne ein paar Ministerien mehr gehabt, aber die anderen müssen ja auch etwas haben.
Robert Habeck, Grünen-Chef

Die zuständigen Gremien sollten nach dem Bund-Länder-Forum weiter beraten, um die Personalfragen zu klären.

Nach der Einigung auf einen Koalitionsvertrag müssen die Ampel-Parteien dem Koalitionsvertrag nun zustimmen. Den Auftakt machen die Grünen mit einer Urabstimmung.

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Kellner: Personalentscheidungen "anspruchsvolle Aufgabe"

Habeck appellierte an die Grünen-Mitglieder, bei der bevorstehenden Urabstimmung für den mit SPD und FDP ausgehandelten Koalitionsvertrag zu stimmen. "Lasst uns Deutschland regieren", sagte der Parteichef.

Zuvor hatte Bundesgeschäftsführer Michael Kellner zu den ausstehenden Personalentscheidungen gesagt: "Die Beratungen dauern noch an", Ergebnisse seien "im Laufe des Tages zu erwarten". Es gebe noch "gründliche Beratungen".

Die Personalentscheidungen, die vom Bundesvorstand sowie dann vom Parteirat der Grünen getroffen werden sollen, seien "eine durchaus anspruchsvolle Aufgabe", sagte Kellner. Zu Details wollte er sich jedoch nicht äußern. Die Gremien hätten ihre Beratungen für das bis 17.30 angesetzte Bund-Länder-Treffen unterbrochen, sollten danach aber erneut zusammentreten.

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