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Bundespräsidenten-Wahl : Grüne für zweite Amtszeit für Steinmeier

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Auch die Grünen unterstützen eine zweite Amtszeit für Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Damit kann er am 13. Februar in der Bundesversammlung mit einer Wiederwahl rechnen.

Einer zweiten Amtszeit von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier steht nichts mehr im Wege. Nach SPD und FDP sprachen sich am Dienstag auch die Grünen für eine Wiederwahl Steinmeiers in der Bundesversammlung am 13. Februar aus.

Wir sind überzeugt, dass er unserer Gesellschaft auf dem schwierigen Weg aus der Pandemie weiter Halt und Orientierung geben wird.
Erklärung der Grünen

Das erklärten die Parteivorsitzenden Robert Habeck und Annalena Baerbock sowie die Fraktionschefinnen Britta Haßelmann und Katharina Dröge. Und weiter: "Deshalb unterstützen wir seine Wiederwahl und empfehlen unseren Wahlleuten in der Bundesversammlung, Frank-Walter Steinmeier erneut zum Bundespräsidenten zu wählen."

Steinmeier sei ein "sehr guter und hoch angesehener Bundespräsident, der sich in seiner ersten Amtszeit große Verdienste um unser Land erworben hat".

Insbesondere seiner starken Stimme für den demokratischen Zusammenhalt gebühren unser Respekt und unsere Unterstützung.
Erklärung der Grünen

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Ampel hat Mehrheit in Bundesversammlung

Nach dpa-Recherchen werden SPD, Grüne und FDP zusammen 776 der 1.472 Mitglieder in die Bundesversammlung entsenden. Das sind 39 mehr, als im ersten und zweiten Wahlgang benötigt werden.

Eine zweite Amtszeit für Bundespräsident Steinmeier, der an diesem Mittwoch 66 Jahre alt wird, ist damit so gut wie sicher.

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Die Bundesversammlung setzt sich aus den 736 Bundestagsabgeordneten und einer gleich großen Zahl von Menschen bestehen, die die 16 Landtage entsenden. Dabei sind die Bundesländer proportional nach Größe der Bevölkerung vertreten.

Der seit 2017 amtierende Steinmeier hatte im vergangenen Jahr angekündigt, für eine zweite Amtszeit kandidieren zu wollen. Zu diesem Zeitpunkt war noch nicht klar, ob er überhaupt eine Mehrheit in der Bundesversammlung bekommen könnte.

Oder doch eine Frau?

Die Union ließ bislang offen, wie sie sich bei der Wahl verhalten will. In den Unionsparteien wird diskutiert, eine Frau als Gegenkandidatin aufzustellen. Das Amt des Bundespräsidenten war noch nie mit einer Frau besetzt.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bewirbt sich um eine zweite Amtszeit. Im ZDF stellt er selbst die Frage, ob das nächste Staatsoberhaupt nicht eine Frau sein müsste.

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