Die FDP-Bundestagsfraktion hat offenbar einen Gesetzentwurf erarbeitet, der vorsieht, den Begriff "Rasse" aus dem Grundgesetz zu streichen. Er sei polemisch.
Quelle: dpa
In der Debatte um den Begriff "Rasse" im Grundgesetz legt die FDP-Bundestagsfraktion nun einen konkreten Vorschlag vor, der den Zeitungen der "Funke Mediengruppe" vorliegt. Demnach soll in Artikel 3 "Rasse" durch "ethnische Herkunft" ersetzt werden.
FDP: Ein polemischer Begriff
In dem FDP-Gesetzentwurf heißt es demnach zur Begründung: "Der Begriff 'Rasse' bezeichnet Menschengruppen mit bestimmten wirklich oder vermeintlich vererbbaren Eigenschaften. Hierbei knüpft die Vorstellung von Rassen insbesondere an äußerliche Merkmale, wie Hautfarbe, Gesichts- und Augenform oder Haarstruktur und -farbe an. Es handelt sich um einen polemischen Begriff, aus dem ein Überlegenheitsanspruch des Diskriminierenden hergeleitet wird."
Grüne für Abschaffung des Begriffs "Rasse" im Grundgesetz
Erforderlich sei, "das Merkmal 'Rasse' durch ein mit der gegenwärtigen verfassungsrechtlichen Auslegung inhaltsgleiches Merkmal zu ersetzen, welches zugleich jedoch sprachlich klarstelle, dass es keine Unterscheidung von Menschen in 'Rassen' gibt", zitieren die Zeitungen aus dem Entwurf.
Die Grünen hatten sich zuerst für die Abschaffung des Begriffs "Rasse" im Grundgesetz ausgesprochen. In einem Brief an die Grünen-Fraktionschefs Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter schreibt FDP-Vorsitzender und Fraktionschef Christian Lindner:
Und weiter: "(...) wie ernst es uns ist, in einem Land leben zu wollen, in dem Menschen 'will not be judged by the color of their skin but by the content of their character' (Martin Luther King)".
Bundeskanzlerin Merkel offen für Diskussion
Die FDP schlägt vor, sich mit den anderen Fraktionen schon in der nächsten Sitzungswoche des Bundestages zu Beratungen zu treffen. In der Unionsfraktion ist man eher skeptisch, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte sich offen für eine Diskussion gezeigt.
