Habecks Kehrtwende: Ein Grüner reaktiviert die Kohle

Es ist noch kein Jahr her, da steht die grüne Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock zwischen abgestorbenen Bäumen im Harz. "Ihre Stimme entscheidet, über die letzte Regierung, die aktiv Einfluss auf die Klimakrise nehmen kann, bevor es zu spät ist", sagt sie im Grünen-Wahlkampfspot zur Bundestagswahl 2021. Er trägt den Titel: "Klimakrise ist jetzt. Hören wir auf, zu reden."

Ein knappes Jahr später muss der grüne Robert Habeck eine Kehrtwende erklären. Denn anders als im Wahlkampf versprochen, verkündet Habeck - inzwischen Wirtschaftsminister - nicht etwa einen früheren Kohleausstieg, sondern das Comeback der Kohle. Habeck kündigt am Sonntag an, Kohlekraftwerke reaktivieren zu wollen.

Habeck will Gas einsparen. Er befürchtet, dass sonst im Winter die Versorgungssicherheit nicht mehr gewährleistet ist. "Um den Gasverbrauch zu senken, soll weniger Gas zur Stromproduktion genutzt werden. Stattdessen werden Kohlekraftwerke stärker zum Einsatz kommen müssen", heißt es in einem Strategiepapier Habecks, das dem ZDF-Hauptstadtstudio vorliegt.

Im Klartext: Ausgerechnet ein grüner Wirtschaftsminister reaktiviert Kohlekraftwerke, vor allem Steinkohle. Sie sollen zwar befristet wieder ans Netz geholt werden, diese Befristung läuft aber immerhin noch bis März 2024. Habeck kommentiert leicht zerknirscht:

Habeck räumt ein, dass dieser Schritt zu einer "leicht höheren CO2-Bilanz" führen wird. "Das kann keinem Menschen, der mit wachen Augen durch die Zeit läuft, in irgendeiner Form gefallen", sagt er am Sonntag. Und dann erklärt er seinen Schritt mit den realpolitischen Gegebenheiten - mit Blick auf den russischen Krieg gegen die Ukraine.

"Aber wenn wir es nicht tun, dann laufen wir Gefahr, dass die Speicher Ende des Jahres zum Winter hin nicht voll genug sind. Und dann sind wir politisch erpressbar", so Habeck. Volle Speicher seien jetzt oberstes politisches Gebot. Habeck sagt:

Scharfe Kritik an Robert Habeck kommt von der Umweltorganisation "Fridays for Future". Sprecherin Annika Rittmann sagt im ZDF:

Stattdessen müssten erneuerbare Energien ausgebaut werden. "Das können wir jetzt sehr schnell machen."

Fracking oder ein Revival der Atomkraft, wie zuletzt etwa von FDP-Chef Christian Lindner ins Gespräch gebracht, lehnt sie ab. "Wir sind aus der Kernenergie ausgestiegen und das ist auch gut so." Atomkraft sei "gefährlich, mega teuer und klimaschädlich in der Herstellung des Urans".