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Wirtschaftsminister bei "Lanz" : Habeck: Auf Bürger kommen heftige Preise zu

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Wirtschaftsminister Habeck will mit "extrem scharfen Schwertern" den Zusammenbruch des europäischen Energiemarkts verhindern. Für die Bürger bedeute das einen teuren Winter.

Zum Fortgang des Ukraine-Krieges, zur Energieversorgung in Deutschland und zu möglichen Maßnahmen im Falle einer Gasnotlage und wie die USA auf den Krieg in Osteuropa blicken

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Die Verbraucher in Deutschland müssen sich in den kommenden Monaten auf noch deutlich höhere Energiepreise einstellen.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) erklärte am Mittwochabend bei "Markus Lanz", die Preiserhöhungen im Herbst und Winter 2022/23 würden pro Haushalt "im vierstelligen Bereich liegen. Und das kann dann eben auch mal ein Monatseinkommen für eine Familie sein."

Ist unsere Daseinsvorsorge in Gefahr? Gemeint ist damit die Grundversorgung, die der Staat für die Bevölkerung organisiert: Strom, Wasser, Gas. Und das Gas könnte schon bald knapp werden. Die Regierung versucht, das Land auf diese Situation vorzubereiten.

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Dramatische Folgen für Bürger

Vor allem die Änderung des Energiesicherungsgesetzes könne dramatische Folgen für die Rechnungen der Bürger haben. Mit dieser hatte die Bundesregierung die Möglichkeit für Energieversorger geschaffen, die aufgrund des russischen Angriffskriegs in der Ukraine gestiegenen Preise direkt an die Verbraucher weiterzugeben. "Das sind scharfe, extrem scharfe Schwerter", sagte Habeck.

"Die Möglichkeit von Energie- und Versorgungsunternehmen, die Preise außerhalb der Verträge direkt an die Kunden weiterzugeben, verhindert, dass die Unternehmen umkippen und wir einen zerstörten Energieversorgungsmarkt (...) in Europa haben."

Dieses drastische Instrument sei aber auch "eine krasse Belastung für die Menschen, die es dann tragen müssen."

Russlands Gas-Lieferungen sind eingebrochen, noch ist die Versorgungslage gesichert. Für den Fall, dass Energiefirmen gerettet werden müssten, ändert die Regierung ein Gesetz.

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Habeck: Jeden Tag Minus

Hintergrund ist die Sorge vor dem, was Habeck einen "Domino-Effekt oder einen Lehman-Brothers-Effekt" auf dem Energiemarkt nannte. Denn die Unternehmen stünden aufgrund der hohen Gaspreise aktuell stark unter Druck. Sie müssten Gas teuer nachkaufen, das gerade nicht aus Russland komme.

Bestehende Verträge mit Stadtwerken oder Industrieabnehmern könnten wegen fixer Preise diese Kosten aber bei weitem nicht mehr decken. "Das heißt, mit jedem Geschäft, das sie tätigen, gewinnen sie nicht, sondern machen jeden Tag Minus", sagte Habeck.

Und da reden wir nicht über Peanuts, sondern über richtig viel Geld.
Robert Habeck, Bundeswirtschaftsminister

Erst in der vergangenen Woche hatte der Energiekonzern Uniper die Bundesregierung wegen finanzieller Probleme um Hilfe gebeten. Habeck versprach, Unternehmen finanziell zu unterstützen, um den Zusammenbruch des Marktes zu verhindern:

"Das wird nicht passieren. Das ist jetzt dieser Moment von 'Whatever it takes', es wird nicht passieren", sagte er in Anlehnung an den ehemaligen EZB-Chef Mario Draghi, der mit diesen Worten die Rettung des Euro versprochen hatte.

Habeck: Luxusprobleme über Bord werfen

Um den Preisdruck zu lindern, forderte Habeck von Unternehmen und Verbrauchern in Deutschland zudem weitere Umstellungen. So kritisierte er beispielsweise die interne Vorgabe von Discount-Bäckereien, abends noch das gleiche Angebot zu haben wie morgens. "Das heißt, viel Gas, viel Energie wird aufgewandt, um ein Angebot zu schaffen, von dem wir wissen, dass wir es am Ende wegwerfen in großen Teilen", sagte er. "Wenn Deutschland das Problem hat, dass es am Abend ein Roggenbrötchen kaufen muss, weil es nur ein Haferbrötchen gibt oder was auch immer, das sind einfach Luxusprobleme, die wir über Bord werfen können."

Außerdem regte Habeck an, Freibäder im Hochsommer nicht mehr zu beheizen: "Es ist ja brütend heiß draußen. (...) Und wenn uns kalt ist, dann schwimmen wir halt."

Robert Habeck, Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, spricht am Rande des Ostdeutschen Wirtschaftsforums (OWF) mit Journalisten.

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Nachdem Gazprom die Gas-Lieferung reduziert, ist Energiesparen angesagt. Das betont Wirtschaftsminister Habeck. Auch der Chef der Bundesnetzagentur hat einen Vorschlag.

Abschaltung Nord Stream 1

Was die aktuellen Gaslieferungen aus Russland betrifft, werden die kommenden Wochen mitentscheidend sein. Am 11. Juli wird die Pipeline Nord Stream 1 planmäßig für zehn Tage abgeschaltet, um sie zu warten. Der Präsident der Bundesnetzagentur, Klaus Müller, hatte bereits die Befürchtung geäußert, Russland könnte die Pipeline gar nicht mehr in Betrieb nehmen.

Für den Fall des Totalausfalls der Pipeline sagte der Minister: "Wir sind nicht nur passiv. Wir müssen nicht staunend daneben stehen, was da passiert." Schließlich sei es auch gelungen, trotz einer Reduktion der Gaslieferungen von 60 Prozent die Versorgungssicherheit in Deutschland aufrechtzuerhalten.

Montage: Wladimir Putin und Wolodymyr Selenskyj vor einem Blick auf das zerstörte Mariupol

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von Nils Metzger
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