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Grüne nach der Wahl - Habeck will Personalspekulationen dämpfen

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Das grüne Führungsduo Habeck und Baerbock will Geschlossenheit zeigen, um stark in die Sondierung einsteigen zu können. Nach dem verkorksten Wahlkampf fällt das nicht leicht.

Statement von Robert Habeck (B'90/GRÜNE, Parteivorsitzender)

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Vor den Sondierungsgesprächen zur Bildung einer neuen Bundesregierung sind die Grünen bemüht, den Eindruck einer Schwächung ihrer Kanzlerkandidatin und Co-Parteichefin Annalena Baerbock zu vermeiden. Der durch die Wahl gestärkte Co-Parteichef Robert Habeck nutzte am Dienstag einen Pressetermin der Bundestagsfraktion in Berlin, um Personalspekulationen zu dämpfen. "Die Frage, wer Vize-Kanzler wird, ist völlig irrelevant. Wir haben noch nicht einmal einen Kanzler."

Geschlossenheit und Stärke bei den Grünen?

Die Partei stehe hinter dem Bundesvorstand und hinter Baerbock als Person. Baerbock und er würden in großer Geschlossenheit und Stärke die jetzt anstehenden Sondierungsgespräche führen und vorbereiten. Baerbock und Habeck hatten am Montag deutlich gemacht, dass Personalfragen zwischen ihnen beiden geklärt seien.

Sie wollten allerdings nicht sagen, was dies konkret bedeutet. Personalien würden zu ihrer Zeit verkündet, sagte Baerbock, die sich im Frühjahr im internen Wettstreit durchgesetzt hatte und erste Kanzlerkandidatin der Grünen wurde.

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Habeck als Vize-Kanzler?

Wegen des verkorksten Wahlkampfs hieß es in Teilen der Partei bereits vor der Wahl, Habeck werde vermutlich den ersten Zugriff auf ein Ministerium bekommen und könne auch Vize-Kanzler werden. Laut der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" soll im Falle einer Regierungsbeteiligung Habeck den Posten des Vize-Kanzlers bekommen.

Die Grünen waren bei der Bundestagswahl zwar auf ein Rekordergebnis von 14,8 Prozent gekommen. Von der angestrebten Führung der Regierung sind sie als drittstärkste Kraft im Land aber weit entfernt. In Umfragen wurden sie vor einigen Monaten fast doppelt so stark gesehen. Baerbock hat wiederholt eigene Fehler eingeräumt und die Verantwortung übernommen, dass das Ergebnis nicht besser ausgefallen ist. Baerbock konnte zudem ihren Wahlkreis nicht gewinnen, anders als Habeck.

Die entscheidende Frage in den Koalitionsgesprächen sei, ob es „eine politische, identitätsstiftende Aufgabe“ für die nächste Regierung gibt, so Robert Habeck von Bündnis90/Grüne. Oder ob es nur darum geht, den kleinsten gemeinsamen Nenner zu finden.

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Grüne wollen zeitnah Team für Sondierungen festlegen

Kritik kam von Grünen-Politiker Jürgen Trittin. Zunächst werde über die Bildung einer neuen Regierung verhandelt. "Danach wird entschieden, wer welchen Posten bekommt", sagte der frühere Fraktionschef und Umweltminister dem "Spiegel". "Das entscheidet die Partei und nicht nur zwei Personen in persönlichen Gesprächen." Habeck sagte im Bundestag, selbstverständlich werde am Ende auf einem Parteitag oder via Mitgliederbefragung über Inhalte und Personal abgestimmt.

Die Co-Chefin der Grünen-Bundestagsfraktion, Katrin Göring-Eckardt, sagte, Personalentscheidungen für die Regierung würden am Ende getroffen. Der Bundesvorstand werde zeitnah über ein Sondierungsteam entscheiden, das dann Habeck und Baerbock unterstütze. Die Grünen könnten aber jederzeit Verhandlungen führen.

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