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Online-Parteitag in Berlin - Habeck: "Wir müssen raus aus dem Millieu"

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Auf ihrem Parteitag wollen Bündnis90/Die Grünen ein neues Grundsatzprogramm beschließen. Besonders ein Thema dürfte für heftige Diskussionen sorgen.

Die Grünen trügen die Idee, "aus einem engen Milieu ein Angebot für die breite Gesellschaft zu machen, ganz entschieden mit", so Robert Habeck, Bundesvorsitzender von B'90/ Grüne.

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Drei Tage Programm-Diskussionen - und ein bisschen Einstimmen aufs Super-Wahljahr: Die Grünen kommen am Freitag zu einem digitalen Bundesparteitag zusammen. Aus mehr als 700 Wohn- und Arbeitszimmern würden die Delegierten zugeschaltet, hatte der Politische Bundesgeschäftsführer Michael Kellner vorab angekündigt - und "spannende Debatten" und viele Abstimmungen in Aussicht gestellt.

Und auch der Partei-Co-Vorsitzende Robert Habeck erwartet lebendige Disklussionen: "Wir werden eine Reihe von Kampfabstimmungen bekommen, aber das macht den Sinn von Parteitagen aus", sagte Habeck im ZDF-Morgenmagazin.

Bis zum Sonntag wollen die Delegierte über das neue Grundsatzprogramm beraten.

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Ein Streitthema bei den Grünen wird die Gentechnik sein

Im 40. Jahr ihres Bestehens wollen sich die Grünen ein neues Grundsatzprogramm verpassen. Ein Grundsatzprogramm ist kein Wahlprogramm, dennoch hatten die diskussionsfreudigen Grünen mehr als 1.300 Änderungsanträge eingereicht. Dabei geht es um Herzensthemen wie

  • Klimaschutz,
  • Volksentscheide,
  • Grundeinkommen,
  • das Verhältnis zur Nato,

oder eben Gentechnik - die Haltung zu neuen Methoden wie der Genschere Crispr/Cas ist auch in der Bundestagsfraktion umstritten. Die einen wünschen sich ein klareres Bekenntnis zu Forschung und Chancen der Technik, andere betonen eher die Risiken. Co-Parteichef Habeck unterstreicht im Morgenmamagzin die Haltung der Parteiführung:

Die Forschung an Gentechnik muss weitergehen, die Anwendung muss streng reguliert werden.
Robert Habeck, Co-Parteichef von Bündnis90/Die Grünen

Auch wenn es noch nicht ums Wahlprogramm und noch weniger um den Kanzlerkandidaten oder die Kanzlerkandidatin der Grünen geht, nimmt die Partei auch schon Anlauf für das kommende Jahr mit Landtagswahlen und der Bundestagswahl im Herbst. Das ehrgeizige Ziel: Den Kampf mit der Union aufnehmen, die in Umfragen 16 bis 19 Prozentpunkte Vorsprung hat.

Habeck macht am Beispiel Verkehrspolitik klar, warum seiner Meinung nach die Grünen Regierungsverantwortung übernehmen müssen: "Wenn die Grünen nicht in die Regierung kommen, werden die Bundesautobahnen genauso weitergebaut wie zuvor".

Das Angebot von Bündnis90/Die Grünen soll breiter werden

Dazu müssen die Grünen allerdings auch ihr politisches Angebot vergrößern, das sieht auch Habeck so. Im ZDF sagte er:

Wir müssen raus aus dem Millieu und Angbote für die breite Öffentlichkeit machen.
Robert Habeck, Co-Parteichef von Bündnis90/Die Grünen

Bei der wichtigen Personal-Entscheidung aber bleibe es beim alten Fahrplan: Ein Kanzlerkandidat soll erst im Mai 2021 benannt werden.

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