Ukraine-Krieg: Habeck ruft zum Energiesparen auf

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck macht sich für eine Ausweitung von Waffenlieferungen an die Ukraine stark. "Es müssen mehr Waffen kommen", sagte der Grünen-Politiker den Zeitungen der "Funke Mediengruppe". "Wir können die Ukraine in dem Krieg nicht alleine lassen. Sie kämpft auch für uns. Die Ukraine darf nicht verlieren, Putin darf nicht gewinnen."

Auf die Frage, ob Deutschland auch schwere Waffen liefere, sagte der Vizekanzler: "Die Menschen in der Ukraine wehren sich mit Mut und Opferbereitschaft. Wir stehen in der Pflicht, sie mit Waffen zu unterstützen. Zugleich haben wir eine Verantwortung dafür, nicht selbst zum Angriffsziel zu werden. Das ist der Rahmen, innerhalb dessen wir alles liefern, was möglich ist."

Dieser Rahmen "schließt große Panzer oder Kampfflugzeuge bisher nicht ein", fügte Habeck hinzu. "Natürlich bedeutet eine Brutalisierung des Krieges auch, dass man in Quantität und Qualität der Waffenlieferungen zulegen muss. Aber das besprechen wir mit unseren europäischen Partnern und den Nato-Partnern", sagte der Minister weiter.

Vor allem Politiker von den Grünen und der FDP dringen in der Ampel-Koalition auf weitere Hilfen für Kiew auch in Form von schweren Waffen. Der Grünen-Politiker Anton Hofreiter sagte auf RTL: "Wir müssen jetzt endlich anfangen, der Ukraine das zu liefern, was sie braucht, und das sind auch schwere Waffen." Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich bisher zurückhaltend zur Lieferung schwerer Waffen an Kiew geäußert.

Derweil hat Habeck die Menschen in Deutschland nochmals dazu aufgerufen, Energie zu sparen. "Ich bitte jeden und jede, jetzt schon einen Beitrag zum Energiesparen zu leisten", sagte er den Funke-Zeitungen. "Als Faustformel würde ich ausgeben: Zehn Prozent Einsparung geht immer."

Der Grünen-Politiker kündigte eine entsprechende Kampagne der Regierung an. "Wir können nur unabhängiger von russischen Importen werden, wenn wir es als großes gemeinsames Projekt ansehen, an dem wir alle mitwirken", fügte er hinzu. Wenn man an Ostern die Bahn oder das Fahrrad nehmen könne, sei das gut. "Das schont den Geldbeutel und ärgert Putin", sagte Habeck.

Mit Blick auf Berufspendler, die auf das Auto angewiesen sind, appellierte der Minister an die Arbeitgeber, zu überlegen, "ob sie da, wo es möglich ist, Homeoffice anbieten, um Energie zu sparen. Homeoffice haben wir auch in der Pandemie gemacht. Wo das geht, könnte man wieder ein oder zwei Tage in der Woche zu Hause arbeiten - alles erst einmal auf freiwilliger Basis."

Auf die Frage, welche Industriebetriebe im Falle eines Energiemangels als erste keine Versorgung mehr bekommen sollten, antwortete Habeck, dazu lasse sich "pauschal nichts sagen, dazu ist das Gefüge zu komplex". Gemeinsam mit der Bundesnetzagentur bereite man sich auf alle Szenarien vor.