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Hunderte Urteile in der Türkei - Lebenslange Haftstrafen nach Putschversuch

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Nach dem Putschversuch in der Türkei im Jahr 2016 hat ein Gericht Urteile gegen Hunderte Beteiligte gefällt. 337 Menschen wurden zu lebenslangen Haftstrafen verurteilt.

Polizisten vor dem Gefängnis in Sincan bei Ankara am 26.11.2020
Prozess um Putschversuch im Jahr 2016 in der Türkei: Hunderte lebenslange Haftstrafen
Quelle: AP

Im Hauptverfahren wegen des Putschversuchs 2016 in der Türkei hat ein Gericht in Ankara Hunderte Menschen zu lebenslanger Haft verurteilt.

Fast 500 Beschuldigte vor Gericht

337 Angeklagte wurden am Donnerstag des Bruchs der Verfassung, der "versuchten Ermordung des Präsidenten" und des Totschlags für schuldig befunden, wie aus den Gerichtsdokumenten hervorging. 60 weitere Angeklagte erhielten demnach in dem Mammutverfahren Haftstrafen, es gab 75 Freisprüche.

Insgesamt standen fast 500 Beschuldigte in dem Prozess wegen des Umsturzversuchs gegen die Regierung von Präsident Recep Tayyip Erdogan vor Gericht. Die Mehrheit wurde zu verschärften lebenslänglichen Freiheitsstrafen verurteilt, die mit härteren Haftbedingungen verbunden sind. Dieses Strafmaß hat die 2004 in der Türkei abgeschaffte Todesstrafe ersetzt.

Auch mehrere Offiziere verurteilt

Bei dem Putschversuch im Juli 2016 waren nach offiziellen türkischen Angaben mehr als 250 Menschen getötet und rund 2.000 weitere verletzt worden. Die türkische Regierung macht die Bewegung des islamischen Predigers Fethullah Gülen für den Putschversuch verantwortlich. Dieser lebt seit 1999 im US-Exil und bestreitet die Vorwürfe.

Unter den zu lebenslanger Haft Verurteilten sind auch mehrere Offiziere und Piloten der türkischen Streitkräfte. Die Piloten waren angeklagt, mehrere Gebäude in Ankara aus der Luft bombardiert zu haben. Die Offiziere wurden beschuldigt, den Putsch von der Militärbasis Akinci aus angeführt zu haben. Der Prozess fand unter scharfen Sicherheitsvorkehrungen statt.

Zehntausende Menschen wurden festgenommen

Während des Putschversuchs im Juli 2016 war der damalige Generalstabschef und heutige Verteidigungsminister Hulusi Akar gemeinsam mit weiteren führenden Kommandeuren eine Nacht lang in der Militärbasis Akinci festgesetzt worden. Währenddessen bombardierten F-16-Kampfflugzeuge das Parlament, die Fernsehzentrale, das Polizeihauptquartier und das Hauptquartier der Spezialkräfte.

Der Putschversuch scheiterte, als sich Zehntausende Menschen auf den Straßen den Putschisten entgegenstellten. 68 Menschen wurden bei den Angriffen in Ankara getötet, mehr als 200 verletzt. Neun Zivilisten starben zudem bei dem Versuch, die Putschisten am Eingang des Stützpunktes Akinci aufzuhalten.

Zehntausende Menschen wurden in der Türkei festgenommen, mehr als 140.000 Beschäftigte des Staatsdienstes, darunter Lehrer und Richter, entlassen.

Weitere Verfahren dauern an

Fast 290 Gerichtsverfahren wurden in Gang gesetzt, etwa zehn von ihnen dauern noch an. In einem weiteren Mammutprozess, in dem es um die Rolle der Präsidialgarde in der Nacht des gescheiterten Staatsstreichs geht, stehen mehr als 520 Menschen vor Gericht. Seit Juli 2016 verurteilten türkische Gerichte bereits fast 4.500 Menschen.

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