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Afghanistan-Abzug von US-Truppen - Sicherheit der Bundeswehr von USA abhängig

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Die USA wollen fast alle Truppen aus Afghanistan abziehen. Außenminister Heiko Maas sieht die Sicherheit deutscher Soldaten in Gefahr. Es könnte das Ende des Einsatzes bedeuten.

Der deutsche Außenminister Heiko Maas (SPD) hat sich im ZDF-Morgenmagazin besorgt über die Pläne der US-Regierung geäußert, fast alle verbliebenen US-Truppen aus Afghanistan abzuziehen. Die Unterstützung des US-amerikanischen Militärs sei wichtig für die Bundeswehr-Mission vor Ort.

Ansonsten können wir die Sicherheit deutscher Soldaten in Afghanistan nicht mehr garantieren.
Außenminister Heiko Maas

Am Dienstag beraten die Nato-Außenminister das weitere Vorgehen in einer Videokonferenz.

Deutschland auf logistische Unterstützung angewiesen

Die Bundeswehr ist vor allem auf die Hubschrauber des US-Militärs zur Evakuierung und medizinischen Versorgung angewiesen.

Der abgewählte US-Präsident Donald Trump hatte entschieden, bis Mitte Januar fast die Hälfte der in Afghanistan stationierten US-Soldaten abzuziehen - nur noch 2.500 sollen dann noch im Land sein. Sein Nachfolger Joe Biden könnte diese Entscheidung jedoch wieder rückgängig machen.

Die Bundeswehr ist aktuell mit bis zu 1.300 Soldatinnen und Soldaten im Einsatz. Das Afghanistan-Mandat des Bundestags gilt noch bis März 2021 und müsste dann verlängert werden.

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Die USA fordern von Deutschland höhere Verteidigungsausgaben und mehr militärisches Engagement. Die Grünen sind nicht gänzlich abgeneigt - ziehen aber auch gewisse Grenzen.

Militär soll Friedensprozess absichern

Klar ist Maas zufolge, dass die Bundeswehr-Soldaten nicht ewig in Afghanistan bleiben sollen und können.

Allerdings gibt es in Afghanistan erstmals seit zwanzig Jahren einen Friedensprozess, in dem die afghanische Regierung und die Taliban zusammensitzen, um über einen Friedensvertrag zu verhandeln.
Außenminister Heiko Maas

Diese Friedensgespräche sollen durch die internationale Streitkräfte-Präsenz abgesichert werden.

Ab Dienstag wollen die Außenminister der Nato-Staaten zwei Tage über Ideen zur Stärkung der politischen Arbeit des Militärbündnisses beraten. Dazu hatte ein Expertengremium etwa 140 Reformvorschläge gemacht. Dass die Nato, um zukünftig schneller handlungsfähig zu sein, etwa ihr Einstimmigkeitsprinzip abschwächen könnte, bezeichnete Maas im ZDF-Interview aber als unrealistisch.

Der Reformprozess ist eine Reaktion auf eine Aussage des französischen Präsidenten Emmanuel Macron. Er hatte das Militärbündnis im November 2019 als "hirntot" bezeichnet.

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