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Außenminister in Kiew - Maas lobt "Fortschritte" im Ukraine-Konflikt

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Zum ersten Mal hält im Ukraine-Konflikt ein Waffenstillstand. Bei seinem Besuch in der Ukraine lobt Außenminister Maas "substanzielle Fortschritte". Und warnt vor Übermut.

Ukraine, Kiew: Außenminister Heiko Maas (SPD) und der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba bei einer Pressekonferenz.
Außenminister Heiko Maas reiste anlässlich des ukrainischen Nationalfeiertags nach Kiew.
Quelle: epa

Obwohl es Hunderte, vielleicht Tausende Menschen sein müssen, fällt auf, wie still es ist. Viele Frauen sind in Weiß gekleidet, manche Männer tragen Uniform, fast alle haben Blumen in der Hand. Schweigend gehen sie an der endlosen Bilderwand entlang, von der ihnen, Foto für Foto, der Tod entgegenblickt: junge Männer, die ernst in die Kamera schauen.

Söhne, Brüder, Kollegen, Kameraden. Es sind so viele, dass man das Ende der Tafel nicht erkennen kann, aber doch nur einige der 13.000 Menschen, die seit 2014 gefallen sind.

Immer mehr Zeichen der Hoffnung in der Ukraine

Als erster legt Wolodymyr Selenskyi einen Strauß Sommerblumen vor die Tafel: Er ist der Präsident, der versprochen hatte, den Krieg in der Ost-Ukraine zu beenden. Zwar ist die Ukraine auch an diesem Unabhängigkeitstag von Frieden noch weit entfernt, aber die derzeitige Waffenruhe ist die längste seit 2014.

29 Tage, an denen keine Mutter ihren Sohn verloren hat.
Präsident Wolodymyr Selenskyi

Wegen der Corona-Pandemie verzichtet Kiew auf die sonst übliche große Feier. Obwohl es dieses Mal so viel Gründe gäbe wie lange nicht.

Von "substanziellen Fortschritten" spricht Außenminister Heiko Maas, als er am Mittag neben seinem Amtskollegen Dmitri Kuleba steht. Nun gehe es darum, sie "zu verstetigen". Neben der Waffenruhe verzeichnet Maas den Gefangenenaustausch, die Entminung und die Errichtung weiter Übergangspunkte als Hoffnungszeichen. Es gelte jetzt, nicht locker zu lassen, "sondern das Momentum zu nutzen."

Russland offen für Treffen ohne Vorbedingungen

In Kiew hat man optimistische Sprüche schon oft gehört. Wichtiger ist es Kuleba, auf das Zeichen hinzuweisen, dass Russlands Außenminister Lawrow "keine weitere Vorbedingungen für unser Treffen stellt". Unser Treffen - das könnte ein Handschlag zwischen den Außenministern Russlands und der Ukraine sein, flankiert von den Chefdiplomaten Deutschlands und Frankreichs. Ein Friedensgipfel? Oder wenigstens ein Gipfel des guten Willens? So groß ist die Hoffnung dann auch wieder nicht. 

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"Wir können nicht noch einmal zusammenkommen, um auf dem Pariser Gipfel beschlossene Dinge lediglich zu wiederholen", bremst Maas die Erwartungen. Noch sei die Waffenruhe nicht stabil genug und noch gebe es keinen funktionierenden Kontrollmechanismus, um Verstöße zu ahnden. Auch Kuleba will sich nur dann mit Lawrow treffen, wenn dabei mehr herauskommt als "diplomatische Floskeln".

Maas fordert abermals Reformen von Ukraine

Beinahe schon zum Alltag deutsch-ukrainischer Spitzen-Begegnungen gehören die Forderungen nach Reformen, wie sie Heiko Maas auch diesmal erhebt: "Insbesondere in den Bereichen Justiz und Korruptionsbekämpfung." Deutschland hat die Ukraine seit 2014 mit 1,2 Milliarden Euro unterstützt. Als größter bilateraler Geber gehört es aber auch zu den größten Dränglern. 

Als die Live-Übertragung des ukrainischen Fernsehens vorbei und der Präsident längst verschwunden ist, steht Heiko Maas vor der Gedenktafel mit den Tausenden Fotos. Er hat einen Strauß roter Rosen in der Hand, umhüllt von einem schwarz-rot-goldenen Band. Am Ende dieses Unabhängigkeitstags wird zwischen den Blumen der Kiewer, zwischen den Plüschtieren, Fotos und Kerzen ein unauffälliger Gruß der Bundesrepublik Deutschland liegen.

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