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Scholz und Laschet im Flutgebiet - Wiederaufbau wird "viele Milliarden" kosten

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Finanzminister Scholz und NRW-Ministerpräsident Laschet haben das von der Flutkatastrophe hart getroffene Stolberg besucht. Sie versprachen gemeinsame Hilfen von Bund und Ländern.

Die Kanzlerkandidaten von Union und SPD, Laschet und Scholz, haben das vom Hochwasser betroffene Stolberg besucht. Sie versprachen dabei erneut schnelle und unbürokratische Hilfen.

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Der Wiederaufbau in den von schweren Unwettern verwüsteten Gebieten im Westen Deutschlands wird nach Schätzung von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) "viele Milliarden verschlingen". "Das Geld steht vom Bund und von den Ländern bereit", sagte der Vizekanzler am Dienstag bei einem gemeinsamen Besuch mit dem nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Armin Laschet (CDU) in Stolberg. Mit der Aufbauarbeit könne sofort begonnen werden.

Bund und Land werden das zusammen stemmen.
Armin Laschet

"Aber es wird trotzdem danach ein anderes Land werden in diesen Städten", sagte Ministerpräsident und Unionskanzlerkandidat Laschet. Hochwassergefahr werde auch in Zukunft immer wieder bestehen. Die Städte müssten daher "hochwasserresilient" wieder aufgebaut werden, mahnte Laschet.

Den von der Hochwasserkatastrophe betroffenen Menschen in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz hat man unbürokratische Soforthilfe versprochen. Ein Besuch im Flutgebiet Rureifel zeigt: das Geld kommt an, ist aber nur eine kleine Hilfe.

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Scholz: Milliardenbeträge nötig

SPD-Kanzlerkandidat Scholz sagte, es seien Milliardenbeträge erforderlich, um die Folgen der Flut zu lindern. Für die Beseitigung der durch das letzte große Hochwasser im Jahr 2013 in Deutschland verursachten Schäden seien bis heute sechs Milliarden Euro ausgegeben worden, sagte Scholz.

Es sei "sehr gut möglich", dass der Wiederaufbau nach der aktuellen Flutkatastrophe allein in den beiden am meisten zerstörten Ländern Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz mehr kosten werde.

Das, was man mit Geld in Ordnung bringen kann, das werden wir mit Geld in Ordnung bringen.
Olaf Scholz

Auch nicht von den Unwettern betroffene Länder würden sich an der Wiederaufbauhilfe beteiligen. Zudem wolle das Bundeskabinett bereits am Mittwoch über Erleichterungen für Unternehmen in der betroffenen Region entscheiden. So wolle der Bund die Insolvenzantragspflicht für Firmen aussetzen. In der Corona-Krise war die Insolvenzantragspflicht ebenfalls ausgesetzt worden, um damit Firmen zu helfen.

Nach den Überschwemmungen im Ahrtal prüft die Staatsanwaltschaft Koblenz, ob Hochwasserwarnungen und Evakuierungen im Landkreis Ahrweiler möglicherweise zu spät erfolgt sind.

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"Wer übernimmt die Verantwortung für die ganzen Toten hier?"

Scholz machte auch einen Rundgang durch den von der Flut getroffenen Ort Schleiden und schaute sich Schäden an. Er sprach unter anderem mit THW-Mitarbeitern und Ladenbesitzern. An einer Stelle rief eine Frau ihm hinterher: "Wer übernimmt die Verantwortung für die ganzen Toten hier? Frauen, Kinder, Babys, wer übernimmt die Verantwortung?" Ansonsten gab es aber keine Zwischenrufe oder Vorwürfe.

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) forderte, ein Bundesgesetz für den nationalen Aufbaufonds noch in der Sommerpause auf den Weg zu bringen. "Wir brauchen schnell Klarheit darüber, wie das Geld bei den Betroffenen in den Katastrophengebieten verlässlich ankommt", erklärte sie in Mainz. Eine gemeinsame Beteiligung aller Länder an der Aufbauhilfe begrüßte sie. 

Nordrhein-Westfalen, Swisttal: Armin Laschet, Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Bundesvorsitzender und Kanzlerkandidat der CDU, besucht im Rahmen einer Reise in die Hochwassergebiete Müllberge von der Unwetterkatastrophe an der Gedenkstätte Vogelsang.

Besuch im Hochwassergebiet - Anwohner werfen Laschet Versagen vor 

Erneut hat Armin Laschet eines der Hochwassergebiete besucht. Dabei bekam er den Frust der Anwohner zu spüren: Sie sind von seinem Krisenmanagement bitter enttäuscht.

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