Sie sind hier:

Menschenrechte in Hongkong - Amnesty kritisiert Sicherheitsgesetz

Datum:

Ein Jahr nach seinem Inkrafttreten kritisiert Amnesty International das Sicherheitsgesetz in Hongkong. Grundrechte würden systematisch eingeschränkt, Kritiker kriminalisiert.

Polizisten in Hongkong drücken einen Mann wöhrend seiner Festnahme zu Boden.
Festnahme in Hongkong während eines Protests gegen das chinesische Sicherheitsgesetz (Archivfoto)
Quelle: epa

Zum ersten Jahrestag der Verabschiedung von Hongkongs Sicherheitsgesetz hat Amnesty International den dortigen Behörden grundlose Festnahmen, Schikanen und Zensur vorgeworfen. Die Menschenrechtsorganisation veröffentlichte einen Bericht zur Lage in der chinesischen Sonderverwaltungsregion.

Amnesty: Grundrechte systematisch eingeschränkt

Darin heißt es, unter dem Deckmantel der "nationalen Sicherheit" würden in der Millionenmetropole Grundrechte systematisch eingeschränkt und kritische Stimmen kriminalisiert.

Das Nationale Sicherheitsgesetz wurde am 30. Juni vergangenen Jahres vom Ständigen Ausschuss des chinesischen Volkskongresses verabschiedet. Am Tag danach trat es in Kraft. Es wurde als Reaktion auf Massendemonstrationen für Demokratie eingeführt. Aus Sicht von Kritikern dient es dazu, die Opposition in Hongkong mundtot zu machen und die Macht der Kommunistischen Partei zu zementieren.

Die chinesische Regierung will jedes Gedenken an die blutige Niederschlagung der Demokratieproteste auf dem Tiananmen-Platz vor 32 Jahren verhindern. In Hongkong wurde heute eine Aktivistin verhaftet. Mutige Bürger setzen mit Kerzen ein Zeichen.

Beitragslänge:
2 min
Datum:

Ist Hongkong heute ein Polizeistaat?

In nur einem Jahr habe das Gesetz Hongkong "einem Polizeistaat nahegebracht und ein Klima der Angst geschaffen, das in allen Teilen der Gesellschaft zu spüren ist - von Politik über Kultur, Bildung bis hin zu den Medien", sagte Theresa Bergmann, Asien-Expertin der deutschen Amnesty-Sektion.

Seither seien mindestens 114 Festnahmen unter dem Sicherheitsgesetz angeordnet worden. Amnesty forderte die Behörden auf, alle Anklagen wegen Ausübung der Menschenrechte fallen zu lassen. Zudem soll der UN-Menschenrechtsrat eine Dringlichkeitsdebatte über die Lage der Menschenrechte in China und Hongkong ansetzen.

Gemerkt auf Mein ZDF! Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Zur Merkliste hinzugefügt! Merken beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert.
Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen des ZDF.

Um zu verstehen, wie unsere Webseite genutzt wird und um dir ein interessenbezogenes Angebot präsentieren zu können, nutzen wir Cookies und andere Techniken. Hier kannst du mehr erfahren und hier widersprechen.

Sie haben sich mit diesem Gerät ausgeloggt.

Sie haben sich von einem anderen Gerät aus ausgeloggt, Sie werden automatisch ausgeloggt.

Ihr Account wurde gelöscht, Sie werden automatisch ausgeloggt.

Um Sendungen mit einer Altersbeschränkung zu jeder Tageszeit anzuschauen, kannst du jetzt eine Altersprüfung durchführen. Dafür benötigst du dein Ausweisdokument.

Du wechselst in den Kinderbereich und bewegst dich mit deinem Kinderprofil weiter.