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Hongkong verbietet Tian'anmen-Gedenken

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Massaker 1989 in Peking - Hongkong verbietet Tian'anmen-Gedenken

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Die Polizei in Hongkong hat eine Mahnwache für die Opfer des Massakers am Tian'anmen-Platz untersagt. Es wäre das erste Mal seit 31 Jahren, dass keine Gedenkfeier stattfindet.

Vorbereitungen in Hongkong für Tian'anmen-Gedenken
Aktivisten der Demokratiebewegung in Hongkong bereiten das jährliche Tian'anmen-Gedenken vor.
Quelle: epa

Erstmals seit drei Jahrzehnten darf in Hongkong nicht der Opfer der blutigen Niederschlagung der Demokratiebewegung am 4. Juni 1989 in China gedacht werden. Die Organisatoren erhielten keine Genehmigung.

Die Polizei begründete dies mit den geltenden Abstandsregelungen im Kampf gegen das Coronavirus und einer "größeren Gefahr für die allgemeine Gesundheit". An den Kerzenandachten nahmen in den vergangenen Jahren meist mehr als 100.000 Menschen teil.

Corona-Vorschriften in Hongkong bis 4. Juni verlängert

Die Peking-treue Regierungschefin Carrie Lam hatte die Vorschriften, wonach nicht mehr als acht Hongkonger zusammenkommen können, jüngst bis zum 4. Juni verlängert. Damit wurde die Demonstration praktisch unmöglich gemacht.

Der chinesische Volkskongress hat Ende Mai das sogenannte Sicherheitsgesetz gebilligt. Es schränkt die Autonomie Hongkongs deutlich ein.

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Die Organisatoren von der Hongkonger Allianz sahen darin ein Manöver, die Mahnwache zu verhindern. Mitglieder wollen sich am Donnerstag trotz des Verbots im Victoria-Park der chinesischen Sonderverwaltungsregion versammeln und Kerzen anzünden.

Amnesty besorgt über Entwicklung in Hongkong

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International kritisierte, die Behörden sollten eine Mahnwache mit ausreichend Abstand ermöglichen statt sie einfach zu verbieten.

Covid-19 darf nicht als Vorwand benutzt werden, um die Meinungsfreiheit zu beschneiden.
Joshua Rosenzweig, Vize-Direktor von Amnesty in Ost- und Südostasien

Mit Verweis auf das jüngst vom Nationalen Volkskongress in Peking gebilligte Sicherheitsgesetz, das die Autonomierechte Hongkongs drastisch beschneiden könnte, fügte Joshua Rosenzweig hinzu: "Es ist nicht klar, ob die Tian'anmen-Mahnwache in Hongkong jemals wieder erlaubt sein wird."

Hongkong: 30. Jahrestag des Pekinger Massakers 2019
Hongkong: Zehntausende versammelten sich im vergangenen Jahr zum Gedenken an den 30. Jahrestag des Pekinger Massakers.
Quelle: Kin Cheung/AP/dpa

Bei dem Militäreinsatz gegen die Demonstranten um den Tian'anmen-Platz in Peking kamen in der Nacht zum 4. Juni 1989 Hunderte Menschen ums Leben. Die genaue Zahl ist unbekannt. Tausende wurden verletzt und inhaftiert. Das Massaker ist in der kommunistischen Volksrepublik bis heute ein Tabu.

Eine Frau verkauft am 14.02.2020 Zeitungen in Hongkong

Umstrittenes "Sicherheitsgesetz" -
China rüttelt an Grundfesten Hongkongs
 

China hat der Sonderverwaltungszone Hongkong ein nationales Sicherheitsgesetz auferlegt. Wie wirkt es sich auf Hongkong und die Protestbewegung aus? Ein Gastbeitrag.

von Katja Drinhausen
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