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Afghanistan-Abzug : Human Rights Watch kritisiert Deutschland

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Human Rights Watch kritisiert den Umgang Deutschlands mit Ortskräften im Zuge des Bundeswehrabzugs aus Afghanistan. Die Regierung habe die Lage falsch eingeschätzt.

Schutzbedürftige Menschen betreten ein Flugzeug in Kabul, 25.08.2021
Evakuierungsmission der Bundeswehr nach der Übernahme der Taliban in Afghanistan (Archivfoto). Noch immer warten viele schutzbedürftige Menschen auf ihre Ausreise.
Quelle: dpa

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) hat Deutschland wegen seines Umgangs mit afghanischen Zivilisten im Zuge des desaströsen Abzugs aus dem Land kritisiert.

Deutschland ignorierte weitgehend die Notwendigkeit für Menschenrechtler, Journalisten und Ortskräfte, das Land vor dem Abzug der internationalen Truppen zu verlassen.
HRW-Jahresbericht

Teile der Regierung hätten sich gegenseitig die Verantwortung zugeschoben, die Situation falsch eingeschätzt und damit viele Afghanen gefährdet.

Viele Ortskräfte in Afghanistan zurückgelassen

Deutschland hatte beim Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan im Sommer Tausende Ortskräfte sowie weitere mutmaßlich durch die Taliban gefährdete Menschen zurückgelassen. Einige wurden erst im Nachhinein und nach der Eroberung des Landes durch die islamistisch-militanten Taliban aus dem Land in Sicherheit gebracht.

Benafsha Ansari hat in Afghanistan als Staatsanwältin gearbeitet. Als die Taliban einmarschieren, muss sie sich verstecken. Ihrer Schwester Lida gelingt es, sie zu retten.

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Jüngsten Zahlen zufolge warten noch immer etwa 20.000 Afghaninnen und Afghanen auf eine Möglichkeit zur Einreise nach Deutschland. Darunter sind viele Menschenrechtler, Künstler, Wissenschaftler, Journalisten oder andere Menschen, die die Bundesregierung als besonders gefährdet einstuft.

Aus dieser Gruppe kamen bis Ende Dezember knapp 500 Menschen nach Deutschland, inklusive Angehöriger waren es fast 1.500 Personen. Die größte Gruppe unter den Eingereisten machen laut Bundesinnenministerium sogenannte Ortskräfte - zum Beispiel Übersetzer - und ihre Angehörigen aus. Ihre Zahl wurde mit mehr als 5.000 angegeben.

Evakuierung aus Afghanistan soll schneller werden

Die neue Bundesregierung will die Evakuierung besonders schutzbedürftiger Menschen aus Afghanistan besonders schutzbedürftiger Menschen aus Afghanistan nach Worten von Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) beschleunigen.

Der Jahresbericht von Human Rights Watch konzentriert sich auf die Gefährdung demokratischer Strukturen durch autoritäre Staaten oder Autokratien.

HRW: Autoritäre Systeme nehmen weltweit zu

Dabei hob HRW auch hervor, dass in Ländern wie Myanmar viele Menschen nach dem Militärputsch auf die Straße gingen, um Demokratie einzufordern. "Aber gewählte Staats- und Regierungschefs müssen die großen Herausforderungen besser angehen und zeigen, dass eine demokratische Regierung ihre Versprechen hält", sagte HRW-Chef Kenneth Roth.

Laut dem HRW-Jahresbericht scheinen autoritäre Systeme weltweit zuzunehmen - oder zumindest solche mit strikten Machtstrukturen. Der 750 Seiten umfassende Bericht beschreibt etwa das harte Vorgehen der Machthaber gegen Regierungskritiker in China, Russland, Belarus oder Ägypten.

HRW befasst sich in dem Papier auch mit dem Aufstieg populistischer oder rechter Machthaber in Demokratien wie Ungarn, Polen, Brasilien und Indien sowie den USA unter Ex-Präsident Donald Trump.

Ein Beamter an der polnisch-belarussischen Grenze. Archiv.

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von Nils Metzger
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