MerklisteSuche
    Politik

    Parteien-Antrag: Hungersnot Holodomor in Ukraine war Genozid

    Holodomor unter Stalin:Bundestag: Hungersnot in Ukraine war Genozid

    |

    "Mord durch Hunger": Die Ampel-Koalition und die Union fordern den Bundestag auf, die brutale Hungersnot in der Ukraine vor 90 Jahren (Holodomor) als Völkermord anzuerkennen.

    Holodomor-Gedenkstatue in Kiew
    Eine Holodomor-Gedenkstatue in Kiew erinnert an die Hungersnot vor 90 Jahren.
    Quelle: imago
    Mehrere Bundestagsfraktionen wollen in einer Resolution die von der Sowjetführung verursachte Hungersnot in der Ukraine vor 90 Jahren als Völkermord stärker bekannt machen und anerkennen. Das geht aus einem gemeinsamen Antrag von SPD, Grünen, FDP und CDU/CSU hervor.

    Abstimmung am kommenden Mittwoch geplant

    Der sogenannte "Holodomor" reihe sich ein "in die Liste menschenverachtender Verbrechen totalitärer Systeme, in deren Zuge vor allem in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts in Europa Millionen Menschenleben ausgelöscht wurden", heißt es in einem Entwurf der Fraktionen, über den der Bundestag am kommenden Mittwoch abstimmen soll.

    Damit liegt aus heutiger Perspektive eine historisch-politische Einordnung als Völkermord nahe.

    Resolutionsentwurf

    Demnach wurde der Text zum Gedenktag für die auf Ukrainisch als Holodomor bezeichnete Katastrophe fertig gestellt, der in der Ukraine immer am letzten Samstag im November begangen wird.
    Der ukrainische Begriff bedeutet Tötung durch Hunger und bezieht sich auf die Jahre 1932 und 1933. Damals hatte der sowjetische Diktator Joseph Stalin durch eine erzwungene Kollektivierung der Landwirtschaft eine große Hungersnot ausgelöst, an der in der Ukraine mehrere Millionen Menschen starben.

    Russischen "Narrativen" entgegenwirken

    In der Resolution will der Bundestag die Bundesregierung laut Entwurf auffordern, "die Erinnerung an die Opfer des Holodomor und zu dessen internationaler Bekanntmachung politisch weiter zu unterstützen".

    Der Begriff "Holodomor2 lässt sich übersetzen als "Tötung durch Hunger". Er wird für eine verheerende Hungersnot in der Ukraine in den Jahren 1932 und 1933 verwendet, die der sowjetische Diktator Joseph Stalin durch die erzwungene Kollektivierung der Landwirtschaft ausgelöst hatte. Damals starben in der Ukrainischen Sowjetrepublik etwa 3,5 Millionen Menschen.

    Die ukrainische Hungersnot wurde in der Sowjetunion weitestgehend totgeschwiegen und auch im Westen nur wenig wahrgenommen. In der Ukraine wurde der "Holodomor" 2006 vom Parlament offiziell als Genozid bezeichnet und seine Leugnung unter Strafe gestellt. In Deutschland versuchte eine Petition an den Bundestag im Jahr 2019, eine Einstufung der Hungersnot als Völkermord zu erreichen. 2022 stufte der Deutsche Bundestag den Holodomor als Völkermord ein.

    Quelle: dpa, Andreas Kappeler: Ungleiche Brüder. Russen und Ukrainer vom Mittelalter bis zur Gegenwart
    Zudem solle sie "jeglichen Versuchen, einseitige russische historische Narrative zu lancieren, weiterhin entschieden entgegenwirken". In Deutschland und der EU seien die Ereignisse von damals noch kaum bekannt, heißt es in dem Entwurf.

    Der massenhafte Hungertod war keine Folge von Missernten, sondern von der politischen Führung der Sowjetunion unter Josef Stalin verantwortet. Der Holdomor stellt damit ein Menschheitsverbrechen dar.

    Resolutionsentwurf

    Scholz und Baerbock offen für Holodomor-Resolution

    Aus der Bundesregierung kam Zustimmung. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) sei dem Vorhaben gegenüber "sehr positiv" eingestellt, sagte ein Außenamtssprecher.
    Eine Regierungssprecherin ergänzte, Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) teile diese Auffassung. Über das Vorhaben hatten zuerst die "Frankfurter Allgemeine" und der "Spiegel" berichtet.
    Quelle: AFP
    Themen
    SPDCDUCSUFDPGrüneAmpel-KoalitionWladimir PutinUkraine-KriegHunger

    Hunger auf der Welt