Nach ZDFheute-Informationen bezeichnet der Verfassungsschutz die "Identitäre Bewegung" im nächsten Verfassungsschutzbericht als "gesichert rechtsextremistisch".
Quelle: dpa
Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) wird die "Identitäre Bewegung" (IB) im nächsten Verfassungsschutzbericht als "gesichert rechtsextremistisch" bezeichnen. Das erfuhr ZDFheute.
Im Verfassungsschutzbericht für 2018, veröffentlicht im Juni 2019, tauchen die so genannten Identitären noch als "Verdachtsfall" auf. Diese Formulierung geht auf eine Vereinbarung zwischen der IB und dem Bundesinnenministerium zurück: Das dem Verfassungsschutz übergeordnete Ministerium hatte der IB laut dem Kölner Verwaltungsgericht bereits 2018 erstmalig zugesichert, in Verlautbarungen darauf hinzuweisen, es handle sich lediglich um einen Verdachtsfall.
Ihre Aktivisten geben sich bürgerlich, hip und intellektuell. Doch wer steckt hinter den rechtsextremen Identitären, die der Verfassungsschutz bislang nur als "Verdachtsfall" eingestuft hatte?
Mitglieder sind "Nipster"
Kurz nach seinem Bericht im vergangenen Jahr bezeichnete das BfV die Identitären in einer Pressemitteilung jedoch dann als "gesichert rechtsextremitische Bestrebung gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung". Dagegen ging die IB vor und bekam Recht.
Die "Identitäre Bewegung" hat ihre Anfänge in Frankreich und mittlerweile vor allem in Österreich viele Mitglieder. Sie tritt als hippe Jugendorganisation auf, ihre Mitglieder werden aufgrund ihres teilweise liberal wirkenden Äußeren auch "Nipster" genannt - eine Mischung aus "Nazi" und "Hipster".
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Immer wieder Verbindungen zur AfD
Die IB fordert den so genannten Ethnopluralismus, ein Konzept der Neuen Rechten, den Experten als verschleierten Rassismus bezeichnen. Ethnopluralisten behaupten, es gebe unterschiedliche Völker, die sich nicht mischen sollten. Die Unterschiede führen sie auf vermeintlich andere Kulturkreise zurück. Klassische rassistische Theorien dagegen, wie sie etwa die Nationalsozialisten vertreten, argumentieren mit angeborenen Rasse-Unterschieden.
Die IB macht vor allem durch eher kleine, aber in den Sozialen Medien aufmerksamkeitswirksam veröffentlichten Aktionen von sich reden. Immer wieder gibt es Verbindungen zur AfD. Zuletzt hatten bento und netzpolitik.org herausgefunden, dass der Chefredakteur der neuen Webseite "Fritzfeed" für die AfD-Fraktion im Düsseldorfer Landtag arbeitet. Der dortige Verfassungsschutz bezeichnet die Seite als in Teilen rechtsextrem und bestätigt eine enge Verbindung zur "Identitären Bewegung".