Wann und wie viel? Kurz vor dem Impfgipfel fordert Berlins Bürgermeister Müller verlässliche Aussagen von Produzenten. Außerdem: Seine Einschätzung zu Lizenzen und dem Impfstart.
Am Mittag wollen Bund und Länder gemeinsam mit EU und Pharmafirmen über die Probleme des Impfstarts und das weitere Vorgehen beraten.
Fakt ist: Nach Absagen verschiedener Anbieter mangelt es zunehmend an Impfstoff in Deutschland und weiten Teilen der EU. Und auch wenn Produzent Biontech bereits eine Kapazitätssteigerung angekündigt hat, warnte Gesundheitsminister Spahn bereits vor zu hohen Erwartungen an den Gipfel.
Doch sind die Engpässe das einzige Problem? Der Regierende Bürgermeister Berlins Michael Müller, Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz, spricht im ZDF über
... Lizenzvergaben für andere Impfstoff-Produzenten
Die Vergabe von Zwangslizenze wäre für Müller "sicherlich die nächste Eskalationsstufe". Auch eine Notwendigkeit im Verhältnis zur Zweckmäßigkeit stellt er in Frage: Man "muss einfach sehen, ob das nötig ist und was das dann auch bringt". Denn auch die Lizenzvergabe müsse ja "mit entsprechenden Produktionskapazitäten anderer Unternehmen" verbunden sein.
Wichtiger seien verbindliche Aussagen dazu, wer überhaupt was in den nächsten Monaten liefern könne. Dann könnte man auch "gemeinsam jenseits der bisherigen Firmen" schauen, wie die Produktionsmengen hochgefahren werden könnten.
... dem Chaos bei der Terminvergabe
Von dem Einladungssystem für Impftermine und dem Impfstart in Berlin scheint Müller überzeugt. In anderen Bundesländern könne es aufgrund der großen Einwohnerzahl und dem damit verbundenen hohen Bedarf an Impfungen natürlich zu Wartezeiten kommen. Das größere Problem läge in den Kapazitätsengpässen.
Er "glaube aber, dass es für viele Menschen das kleinere Problem ist", es häufiger zu versuchen, einen Impftermin bestätigt zu bekommen. Wichtig sei, dass man sich darauf verlassen könne, "dass wenn der Termin vergeben ist, tatsächlich auch die Impfung erfolgt".
... dem uneinheitlichen Vorgehen der Länder
Die Bundesländer hätten "sich für unterschiedliche Wege entschieden, weil es eben keine bundesweite Koordinierung gab/geben konnte". Die Terminvergabe hänge von den "technischen Standards in den jeweiligen Bundesländern ab". So versende das Land Berlin beispielsweise Einladungen per Brief, während in anderen Ländern QR-Codes oder andere Online-Dienste verwendet werden.
