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Diplomaten-Gespräche in Wien - USA: Rückkehr zum Atomabkommen mit dem Iran?

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Unter Präsident Trump waren die USA aus dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran ausgetreten. Präsident Biden hat jetzt erste Gespräche über eine Rückkehr der USA angestoßen.

Die Flagge Irans weht vor dem Hauptquartier der Internationalen Atomenergie-Organisation.
In Wien beraten Spitzendiplomaten über die Rückkehr der USA in das Atomabkommen mit dem Iran.
Quelle: Reuters (Symbolbild)

Mit vorsichtigem Optimismus haben die Verhandlungen zur Wiederbelebung des Atomabkommens mit dem Iran begonnen. Vor dem Treffen internationaler Spitzendiplomaten äußerte sich der Iran positiv zu dem Schritt. Der Beginn der Verhandlungen am Dienstag in Wien sei "der richtige Weg in die richtige Richtung", sagte Teherans Regierungssprecher Ali Rabiei. 

Arbeitsgruppen zu Sanktions- und Nuklearfragen nehmen ihre Arbeit auf

Zum Auftakt wurden nach russischen Angaben bereits zwei Arbeitsgruppen von Experten zu Sanktions- und Nuklearfragen eingesetzt, die sofort ihre Arbeit aufnehmen sollen. Erstmals ist auch eine US-Delegation angereist, auch wenn sie zumindest vorerst nicht am Verhandlungstisch sitzt.

Das Ziel der Beratungen ist ein Fahrplan, der die Rückkehr der USA zu der Vereinbarung von 2015 ebnen und den Iran zur erneuten Einhaltung der Auflagen motivieren soll. Erst unter diesen Bedingungen würde der Deal wieder wirksam werden.

Rückkehr zu Atomabkommen steht unter Zeitdruck

Die USA waren 2018 unter Präsident Donald Trump aus dem Atomabkommen ausgestiegen. Die Runde der verbliebenen Partner - Russland, China, Frankreich, Großbritannien und Deutschland - ist der erste Dialog mit dem Iran seit der Amtsübernahme von US-Präsident Joe Biden.

Der neue Anlauf zur Rückkehr zum Abkommen steht aber unter Zeitdruck. Im Iran wird im Juni ein neuer Präsident gewählt. Amtsinhaber Hassan Ruhani darf nach zwei Amtszeiten nicht mehr antreten. Sowohl der Wahlkampf als auch der neue Präsident oder eine Auswechslung des Verhandlungsteams nach der Wahl könnten Gespräche zur Lösung des Atomkonfliktes viel schwieriger gestalten.

US-Präsident Biden will Abkommen wiederbeleben

Im Gegensatz zu seinem Vorgänger will Biden das Abkommen wiederbeleben. Die US-Regierung hatte zuletzt ihre Offenheit für direkte Gespräche mit Teheran signalisiert. Einen direkten Kontakt zwischen den USA und dem Iran wird es nach Angaben aus Teheran in dieser Phase noch nicht geben.

Das Abkommen gilt als ein wichtiger Baustein zur Rüstungskontrolle. Es soll die Islamische Republik am Bau von Nuklearwaffen hindern. Die in Aussicht gestellte wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Iran kam aufgrund der Kurswechsels unter Trump aber nie zustande.

Die US-Sanktionen beantwortete Teheran mit dem Verstoß gegen immer mehr Auflagen. Das Land hat inzwischen seine Uranvorräte, die zum Bau einer Bombe nötig sind, erheblich aufgestockt.

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