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Einigung in Brüssel - Iran nimmt Atomverhandlungen wieder auf

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Iran wird die Atomverhandlungen in Wien im November wieder aufnehmen. Das gab Irans Vizeaußenminister Ali Bagheri bekannt. Sie sollen verhindern, dass Teheran Atomwaffen baut.

Der Iran hat sich zur Wiederaufnahme der Atomgespräche bereit erklärt. Ein genaues Datum für die mögliche Wiederbelebung des internationalen Atomabkommen von 2015 soll folgen.

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Der Iran hat sich zur Wiederaufnahme der Atomverhandlungen in Wien im November bereiterklärt. "Wir haben uns darauf geeinigt, die Verhandlungen vor Ende November aufzunehmen", schrieb der iranische Unterhändler Ali Bagheri am Mittwoch nach einem Treffen mit dem EU-Gesandten Enrique Mora in Brüssel im Kurzbotschaftendienst Twitter. Ein genaues Datum für die Fortsetzung der Gespräche über eine Wiederbelebung des internationalen Atomabkommen von 2015 werde in der kommenden Woche bekanntgegeben.

Die EU wollte die Ankündigung zunächst nicht bestätigen: "Von unserer Seite gibt es im Moment nichts zu verkünden", hieß es aus EU-Kreisen nach dem Treffen. Die EU versucht schon seit Monaten, die seit Juni unterbrochenen Gespräche in Wien wiederzubeleben. Sie waren im Juni unterbrochen worden. Auslöser war die Wahl des ultrakonservativen Geistlichen Ebrahim Raisi zum neuen iranischen Präsidenten.

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USA stiegen unter Trump aus dem Abkommen aus

Die USA waren 2018 unter ihrem damaligen Präsidenten Donald Trump aus dem Atomabkommen von 2015 ausgestiegen. Danach ließ er massive Sanktionen gegen das Land in Kraft setzen. Als Reaktion zog sich der Iran schrittweise aus vielen Bestimmungen des Abkommens zurück, das den Iran am Bau einer Atombombe hindern soll.

Der seit Januar amtierende US-Präsident Joe Biden hat sich zur Rückkehr zu dem Atomabkommen bereiterklärt, sollte Teheran seine darin enthaltenen Verpflichtungen wieder einhalten. An dem Abkommen sind außerdem Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland und China beteiligt. Die im April wiederaufgenommenen Verhandlungen wurden nach der Präsidentenwahl im Juni und dem Regierungswechsel in Teheran jedoch erneut unterbrochen.

Ebrahim Raisi gilt als Verbrecher gegen die Menschlichkeit. Er soll Mitglied einer "Todeskommission" gewesen und mitverantwortlich für Massenhinrichtungen sein. Am Donnerstag wird er in Iran als neuer Präsident vereidigt, im Beisein eines EU-Vertreters.

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Iran soll Grenzen des Abkommens deutlich überschritten haben

Das Atomabkommen von Wien sieht eine ganze Reihe von technischen Verpflichtungen vor, die Iran einzuhalten habe. So soll der Bau iranischer Atomwaffen verhindert werden. Im Gegenzug sollten die Sanktionen gegen den Iran aufgehoben werden.

Die von Donald Trump 2018 eingeführten Sanktionen haben eine der schwersten Wirtschaftskrisen des Landes ausgelöst. Als Reaktion auf die US-Sanktionen begann Teheran 2019, die ihm im Abkommen auferlegten technischen Beschränkungen zu überschreiten. Unter anderem erhöhte das Land die Urananreicherung von den erlaubten 3,67 auf 60 Prozent. Genau um diese Themen werden sich die jetzt vermutlich anstehenden Verhandlungen drehen.

Deutschlands Haltung zum Iran - Nouripour: "Man muss da klare Härte zeigen" 

Donnerstag wird Ebrahim Raisi als neuer Präsident des Iran vereidigt. Ein erzkonservativer Kleriker. Was das für Deutschland bedeutet, erklärt Grünen-Politiker Nouripour im ZDF.

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